SPD schickt Grötsch als Obmann
Neuer Anlauf für NSU-Aufklärer

Der Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch (SPD) Bild: Hartl
Die Bundestagsfraktionen unternehmen einen neuen Anlauf, um die Terrorserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)" und deren Hintergründe zu beleuchten. Inzwischen liegt ein Antrag aller Fraktionen vor, einen weiteren Untersuchungsausschuss einzusetzen. Laut Mitteilung des Informationsdienstes des Deutschen Bundestags werde darin die Entschlossenheit bekräftigt, "zu einer rückhaltlosen und umfassenden Aufklärung" der Terrorgruppe, der "ihr zur Last gelegten Straftaten sowie ihres Umfelds und aller Unterstützer" beizutragen. Für die SPD-Bundestagsfraktion soll der Weidener Abgeordnete Uli Grötsch die Arbeit leiten. "Der Kampf gegen Rechts war der Auslöser für mein politisches Engagement und ist nach wie vor ein zentrales Anliegen meiner politischen Arbeit", erklärte er am Mittwoch. Die Parlamentarier machten laut Grötsch dort weiter, wo nach dem ersten Ausschuss noch Fragen offen geblieben seien. Das solle wie im ersten NSU-Untersuchungsausschuss fraktionsübergreifend passieren. "Ich erwarte, dass alle demokratischen Kräfte an einem Strang ziehen, damit die rechtsterroristischen Strukturen in Gänze aufgedeckt werden können." Schwerpunkte seiner Arbeit im Untersuchungsausschuss sieht Grötsch in der Aufklärung des Umfelds der Terrorgruppe und in Verbindungen zur organisierten Kriminalität: "Dort gilt es noch sehr viel Licht ins Dunkel zu bringen." Ebenso Klärungsbedarf gebe es beim Zusammenspiel zwischen Verfassungsschutzbehörden und V-Leuten.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.