Experte gibt bei Stadtjugendring Einblick in rechte Szene
Vegane Hetze, brutale Kameraden

Arno Speiser. Bild: fku
Politik
Weiden in der Oberpfalz
08.03.2016
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Es brodelt. Der Leiter der Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus hat deutlich mehr Fälle zu bearbeiten. Wie er beim Stadtjugendring berichtete, stecken dahinter Vorurteile gegen Flüchtlinge. Aber nicht nur.

Da war zum Beispiel die Frau, die raus wollte aus der rechten Szene. Als sie das bekannt machte, sei sie zusammengeschlagen worden. Die Frau wandte sich letztlich an Arno Speiser. Ausstiegsberatung ist zwar nicht sein Kerngeschäft, das machen andere Stellen. Aber er ist häufig zumindest erster Ansprechpartner, wenn es um Probleme mit Rechts geht. Und davon gibt es zurzeit einige.

Aggressiver und sensibler


Die Zahl der Fälle steigt. Das ist eine der Nachrichten, die Speiser zur Vorstandssitzung des Stadtjugendrings mitgebracht hat. Dort gibt er einen Überblick zur rechten Szene und stellt seine Arbeit als Leiter der Regionalen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus für die Oberpfalz und Oberfranken vor (Hintergrund ). Wer sich Sorgen macht wegen rechter Umtriebe, Äußerungen oder anderer Spielarten, kann sich an ihn wenden. Neben der potenziellen Aussteigerin waren das beispielsweise Menschen, die beunruhigt waren wegen Aufklebern an Autos. Oder Arbeitgeber, deren Mitarbeiter in rechten Organisationen sind. Wobei Speiser betont, er würde in solchen Fällen nie zu einer Kündigung raten. Seine Aufgabe sei vielmehr aufzuklären, was für Organisationen das sind.

18 solcher Fälle wurden heuer bereits an ihn herangetragen. Zum Vergleich: Im Vorjahr waren es im ersten Quartal 8. Eine ambivalente Entwicklung. Denn ein Grund ist laut Speiser, dass sich immer mehr Menschen hetzerisch äußern. Und es sei erschreckend, welch menschenverachtende Sprüche er schon von Fünftklässlern gehört habe. Umgekehrt sei aber auch die Sensibilität gestiegen. Heißt: Es gibt mehr Menschen, die solche Dinge ernst nehmen und sich deshalb an die Beratungsstelle wenden.

Solche Sensibilität mag künftig noch nötiger sein. Denn viele von Rechtsaußen, so Speiser, versuchten, über das Thema Flüchtlinge weiter in die Mitte der Gesellschaft hineinzuwirken. Eine breitere Basis zu finden. Ein Beispiel sei Patrick Schröder. Der NPD-Funktionär aus Mantel (Kreis Neustadt/WN) rief in seiner Internet-Fernsehsendung dazu auf, die Nähe zur AfD zu suchen. Hinzu komme das alte Rezept, sich einen harmlosen Anstrich zu verpassen. Etwa in Form einer veganen Kochsendung im Netz. "Vom Kochen haben sie nicht so viel Ahnung", konstatiert Speiser. Dafür aber plaudern die Protagonisten während der Zubereitung über Ausländer.

Die zwei Beispiele zeigen freilich noch etwas: Solche Umtriebe im Internet lassen sich nur schwer räumlich eingrenzen. Deshalb sei die Frage oft nicht zielführend, wie es vor Ort aussieht. Rechte müssen nicht lokal massiert auftreten, um über die Grenzen einer Region hinaus Wirkung zu entfalten. Mitunter sind sie ohnehin nicht nur vor der eigenen Haustür aktiv. Schröder etwa gelte als einer der Organisatoren des Thüringer Pegida-Ablegers Sügida.

Das alles bedeutet aber nicht, dass es in und um Weiden keine Aufmärsche mehr geben wird. Im Gegenteil. Laut Speiser ist die NPD in Bayern zwar "kaum noch kampagnenfähig". Dafür haben sich andere in Position gebracht. Die Partei "Die Rechte" zum Beispiel, die seit vergangenem Jahr unter anderem in Bamberg und Nürnberg Kreisverbände habe. Oder die Partei "Der III. Weg". Einer ihrer Köpfe in der Oberpfalz sei Walter Strohmeier. Auffällig sei er auch deshalb geworden, weil er sich als freier Journalist ausgegeben und bei Kommunen nachgefragt habe, wo genau wie viele Flüchtlinge untergebracht seien. Daneben trete "Der III. Weg" mit Demonstrationen in Erscheinung. In Cham, Regensburg oder Schwandorf. "Man kann darauf warten, dass er die nördliche Oberpfalz in seine Aktionen aufnehmen wird."

Gut vernetzt


Das mag beunruhigend klingen. Es gebe aber auch die andere Seite, so Speiser: Einrichtungen und Initiativen, die sich gegen Rechts engagierten wie "Weiden ist bunt" oder die vielen "Schulen ohne Rassismus". Und alle diese Akteure "haben in der Oberpfalz und Oberfranken einen sehr großen Vorteil: Wir sind gut vernetzt". Wachsamkeit, umfassende und schnelle Reaktionen auf rechte Umtriebe sind also auch möglich.

Von daher könnte es sogar ein gutes Zeichen sein, wenn manche zu früh statt zu spät Verdacht schöpfen: Unter den 18 Fällen, denen Speiser heuer nachgegangen ist, war auch einer aus Weiden. Aus dem Jugendzentrum. Dort hatte man einen seltsamen Aufkleber gefunden. Mit Frakturschrift und Totenkopf. Dazu noch der Spruch, Weiden sei braun und weiß. Der Fall war dann aber recht schnell geklärt. Es war einfach nur ein Fan-Sticker des Fußballvereins FC St. Pauli. Und der mag alles sein. Rechts ist er jedenfalls nicht.
Man kann darauf warten, dass er die nördliche Oberpfalz in seine Aktionen aufnehmen wird.Arno Speiser über den "III. Weg"
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