Freude über Fördermittel für Sanierung des Realschulbads: Aber fließen sie auch?
Stadt kommt nur schwer aus dem Startblock

Bild: Wilck (Archiv)
Politik
Weiden in der Oberpfalz
27.04.2016
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Wie Oberbürgermeister Kurt Seggewiß den Zustand der Realschulschwimmhalle beschreibt? Neulich im Finanzausschuss wie folgt: "Es stinkt wie Sau, es regnet rein. Zuletzt gab's auch noch einen kleinen Kabelbrand. Das Ding macht die Grätsche." Entsprechend wichtig ist für die Stadt als Sachaufwandsträger die Sanierung des Realschulschwimmbads und der angrenzenden Dreifachsporthalle.

Bezahlbar soll die Sanierung durch die Aufnahme in das völlig überzeichnete Förderprogramm des Bundes zur "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" werden. "Und wir wurden auch als einzige bayernweit berücksichtigt", freut sich OB Seggewiß. Drei Millionen Euro gibt es deshalb für die Generalsanierung. Aber es gibt auch einen Haken: die Zeit.

Denn wer in den Genuss des Förderprogramms kommen will, hat laut dessen Statuten Tempo zu machen, erörtert Stadtkämmerin Cornelia Taubmann. So muss bereits heuer die erste von drei Fördersummen in Höhe von 1,23 Millionen Euro abgerufen werden. Ansonsten verfällt sie und kann auch nicht nach 2017 übertragen werden. Ein solches Tempo aber kann die Stadt bei einem derartigen Projekt nicht mitgehen, sagt Taubmann. Entsprechend habe sie beantragt, die Summe erst 2017 abrufen zu dürfen. Aber: Die Genehmigung steht noch aus.

Richtige Signale setzen


"Nun muss das Signal von uns kommen, dass wir das aber wirklich anpacken wollen." Taubmann fordert deshalb die Mitglieder des Finanzausschusses auf, Eigenmittel in Höhe von 400 000 Euro für 2016 bis 2018 in den Haushalt einzustellen. Einstimmig gaben die Stadträte diesem Wunsch statt.

Das mit dem Förderprogramm "geht verdammt schnell, ist aber ein absoluter Glücksfall für uns", meint SPD-Fraktionschef Roland Richter. Aber die Mittel könnten nunmal nicht heuer schon abgerufen werden. "Trotzdem ist die erneuerte oder neue Realschule unser Projekt dieser Periode. 2015 war es die FOS/BOS."

CSU-Fraktionschef Wolfgang Pausch stimmt in Richters Freudengesang über die "schöne Fördersumme" ein. "Denn die so mögliche Sanierungsmaßnahme stärkt den Schulstandort Innenstadt. Sie ist zudem für den Vereinssport von bemerkenswerter Wichtigkeit." Über das straffe Tempo freut sich Pausch gar: "Umso schneller geht es."

Was für 3,4 Millionen Euro (inklusive städtischen Anteil von 400 000 Euro) in Angriff genommen werden soll? Drei Maßnahmen. Erstens die Sanierung der tragenden Betonstruktur des Hallenbades. Zweitens die Reparatur des Dachs und drittens die Reinigung der Sanitäranlagen wegen des Legionellenbefalls.

Restmittel aus Landestopf


Ursprünglich hatte das Planungsunternehmen Rheform aus München Sanierungs- und Planungskosten für Hallenbad und Dreifachturnhalle in Höhe von 12,6 Millionen Euro veranschlagt. Nachdem ein maximales Fördervolumen über das Bundesprogramm von 3 Millionen Euro möglich war, lieferte die Stadt Weiden das eben beschriebene abgespeckte Sanierungspaket. Eine umfassende Erneuerung aber ist durchaus noch finanziell darstellbar, erklärt Kämmerin Taubmann. Allerdings nicht mit Bundes-, sondern mit Landesmitteln. Das habe die Regierung der Oberpfalz bei einem ersten Koordinierungsgespräch im März zugesichert. Entsprechende Förderanträge sind bis 30. November zu stellen.
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