Grüne machen E-Mobilität dringlich
Noch schnell einsteigen

Für ein Konzept zur E-Mobilität in Weiden soll sich die Stadt nun doch um Fördergelder bemühen. Das fordern die Grünen in einem Dringlichkeitsantrag, den sie bei der Stadtratssitzung am Montag stellten.

Der Hauptverwaltungsausschuss (HVA) hatte kürzlich beschlossen, das Konzept für 20 000 Euro auszuschreiben und dabei Fördermöglichkeiten außer acht zu lassen, die es momentan ohnehin nicht gebe. Zwischenzeitlich erfolgte allerdings ein neuer Förderaufruf zu einem Bundesprogramm. Eine bis zu 80-prozentige Bezuschussung von Konzept und Maßnahmen stellt es in Aussicht. Da die Bewerbungsfrist Anfang Mai endet, machte Grünen-Fraktionschef Karl Bärnklau die Sache "dringlich".

Für die sofortige Behandlung seines Antrags stimmten 23 Stadträte, 17 - allesamt aus Reihen der SPD - waren dagegen. Bürgermeister Jens Meyer lieferte Argumente gegen einen Förderantrag: Weiden wolle schnelle, für die Stadt maßgeschneiderte Lösungen, keinen Zwang zu Forschungsprojekten mit Modellcharakter. Meyer: "Mit dem HVA-Beschluss können wir jetzt und heute anfangen." "Weiden hat kein Geld zu verschenken", hielt Gisela Helgath (Grüne) dagegen. Am Ende ein Kompromiss: Die Stadt holt weitere Infos über die Modalitäten der Förderung ein. Fortsetzung folgt dann in einer Finanzausschusssitzung im April.
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