Gute Arbeit im Rechnungsprüfungsamt: 157 000 Euro gerettet – Schwache Steuerkraft
Bericht sagt, wo's lang geht

Ein wertvollerer Bericht ist in der Stadt fast nicht zu finden.
Politik
Weiden in der Oberpfalz
02.12.2016
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Ein wertvollerer Bericht ist in der Stadt fast nicht zu finden.Stefan Rank (Bürgerliste) zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über den städtischen Haushalt 2015

Da soll noch einer sagen, die Arbeit von Leiter Erwin Wolff und seinen Leuten im Rechnungsprüfungsamt lohne sich nicht. So stellten sie bei der Prüfung des städtischen Haushalts 2015 fest, dass die Meldung für das vierte Quartal die Ist-Einnahmen bei der Gewerbesteuer auf 4,16 Millionen Euro bezifferte. Tatsächlich betrugen sie nur 3,29 Millionen. Die Folge: Die Steuerabteilung erstellte eine Korrekturmeldung an das Zentralfinanzamt München und bei der Gewerbesteuerumlage wurden deshalb 157 852 Euro an die Stadt Weiden zurückerstattet.

Für Wolff ein schöner Erfolg, und das auch noch bei seinem letzten Haushalt, den er geprüft hat. Er bewegt sich auf den Ruhestand zu, hieß es am Mittwoch im Rechnungsprüfungsausschuss. Auch sonst gab es für die Arbeit viel Lob von allen Fraktionsvertretern und von Sitzungsleiter Hans Sperrer (CSU). Obwohl der Blick zurückgeht, in diesem Fall auf das Jahr 2015, zeige der Bericht, wo die Stadt steht, sagte Stefan Rank (Bürgerliste). Seine Einschätzung: "Ein wertvollerer Bericht ist in der Stadt fast nicht zu finden." Er legt aber auch die Finger in die Wunden. So beklagt Rank, dass es um die Steuerkraft der Stadt nicht so toll stehe.

Schlüssel zum Erfolg


Mit der eigenen Steuerkraft bewegt sich Weiden unter den 25 kreisfreien Städten in Bayern nur auf den Rängen 22 und 23. Deshalb will Rank auch die "Jubelarien" des OB über die ständig steigende Zahl an Arbeitsplätzen nicht verstehen. Entscheidend sei doch die Qualität. Und um die sei es teilweise doch problematisch bestellt. Auch Gisela Helgath (Grüne) sprach sich für mehr wertvolle Arbeitsplätze aus. Vor diesem Hintergrund müsse man auch für die staatliche Unterstützung dankbar sein. Auf diese haben CSU-Fraktionschef Wolfgang Pausch ("ohne Stabilisierungshilfen hätten wir eine negative Entwicklung") und Hans Sperrer hingewiesen. Dieser sagte, dass die Schlüsselzuweisungen des Freistaats von gut 6 im Jahr 2007 auf 19 Millionen Euro gestiegen sein. Unter anderem deshalb führt dies dazu, dass Weiden die schwachen Ränge bei der eigenen Steuerkraft verlassen und sich bei der Finanzkraft im vorderen Mittelfeld der kreisfreien Städte auf Platz 10 ansiedeln kann.

Achtung, Schulden


Thema waren auch die Schulden. Hier forderte SPD-Fraktionschef Roland Richter aufzupassen. Und auch Sperrer warnter vor zu hoher Schuldenaufnahme. Trotz niedriger Zinsen müssten sie zurückgezahlt werden.
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