Kommentar zur Lage der SPD
Lob des faulen Kompromisses

Politik
Weiden in der Oberpfalz
07.06.2016
103
2

Von Jürgen Herda

Die SPD macht es keinem leicht, sie zu mögen. Da tritt der SPD-Chef in Kairo auf und lobt den Pharao wie eine Lichtgestalt. Da jammert Siggi Gabriel beim Wirtschaftsforum in Davos, die Deutschen kapierten nur die Vorzüge von TTIP nicht. Da jubelt die SPD-Spitze nach Landtagswahlen, bei denen die Genossen im Ländle aus der Regierung fliegen und in Magdeburg hinter der AfD landen - weil sie in Mainz das Ergebnis der letzten Wahl fast halten konnten.

Und dennoch: Deutschlands älteste Partei ist Teil des Erfolgsrezepts unseres Landes. Sie hat im 19. Jahrhundert die Teilhabe breiter Bevölkerungsschichten am politischen Prozess erkämpft. Ihr Nein zu Hitlers Ermächtigungsgesetz, gleiche Bildungschancen für alle, die Ostpolitik, die ökologische Erneuerung Deutschlands - nur einige Marken, mit denen die Sozis das Land nach innen gerechter und nach außen sympathischer gestalteten.

Der politische Prozess ist nicht vergnügungssteuerpflichtig: Jeder, der an einer Vereinsversammlung von mehr als drei Leuten teilgenommen hat, weiß: Alle unter einen Hut zu bringen, ist kein Zuckerschlecken. Erst recht nicht in der Politik. Eine Volkspartei, wenn auch auf absteigendem Ast, muss ein Programm von A wie Asyl bis Z wie Zweckverband formulieren, das vor einer halben Million Mitglieder Gnade findet - die Quadratur des Kreises. Kein Wunder, dass eher faule Kompromisse als knallige Parolen herauskommen.

Nur: Wie will man den politischen Prozess besser organisieren, ohne gesellschaftliche Gruppen auszugrenzen? Das Ergebnis ist oft schal, die Fortschritte quälend langsam. Aber immer noch besser als eine Gesellschaft, in der Stammtischparolen zum Maß aller Dinge werden - auf Kosten der Schwachen, zum Nutzen der Demagogen und ihrer cleveren Klientel.

juergen.herda@derneuetag.de
2 Kommentare
6
Michael Kaplitz aus Schwandorf | 09.06.2016 | 15:36  
54
Stefan Kreuzeck aus Pfreimd | 10.06.2016 | 17:06  
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.