Krankenhäuser bekommen 800 Millionen zusätzlich
Finanzspritze für kränkelnde Kliniken

(dpa/za) Bund und Länder haben sich auf ein zusätzliches 800-Millionen-Euro-Programm für die knapp 2000 Krankenhäuser in Deutschland verständigt. Mit einer halben Milliarde Euro solle der Pflegebereich ab 2017 gestärkt werden, sagte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) nach einem Bund-Länder-Treffen am Freitag in Berlin. In vielen Krankenhäusern fehlen Schwestern und Pfleger. Mit dem Programm solle die Klinikreform ergänzt werden, die voraussichtlich Anfang November im Bundestag verabschiedet wird. Der bereits im Bundeskabinett gebilligte Reformentwurf sah bislang Mehrkosten von 1,6 Milliarden Euro vor. 660 Millionen Euro sollen dafür genutzt werden, rund 6000 neue Stellen zu schaffen.

Kampf gegen Keime

Mit dem nun dazukommenden, zusätzlichen Pflegezuschlag würden die Krankenhäuser dabei unterstützt, das Pflegepersonal auch dauerhaft zu beschäftigen, sagte Gröhe. Ländervertreter zeigten sich mit dem Ergebnis zufrieden. "Das kommt den Pflegekräften und damit natürlich auch den Patienten zugute", erklärte etwa Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). Mit zusätzlichen Mitteln wollen Bund und Ländern auch den Kampf gegen gefährliche Klinikkeime stärken. Weitere Verbesserungen sollen etwa die Notfallversorgung betreffen. Insgesamt wollen Bund und Länder mit ihrer Klinikreform die Qualität der Krankenhäuser stärken und Überkapazitäten abbauen. Bei schlechter Qualität sollen Sanktionen und Abschläge möglich werden - oder sogar Schließungen von Abteilungen oder Häusern.

Der Tirschenreuther Bundestagsabgeordnete Reiner Meier, Co-Berichterstatter für Krankenhäuser in der CDU/CSU-Fraktion, erklärte: "Die Eckpunkte sind ein überzeugendes Paket, das klar die Handschrift der CSU trägt. Besonders bei der Förderung der Pflege, der Refinanzierung von Personalkosten und bei der Mengensteuerung haben wir wichtige Positionen durchgesetzt."
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