Nur nicht den Anschluss verpassen
Stadträte geben bei E-Mobilität Gas

Ich bin ungehalten. Warum lässt man ein halbes Jahr verstreichen? Wir müssen jetzt endlich anfangen.
Politik
Weiden in der Oberpfalz
26.02.2016
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Als "ungehalten" schilderte sich Rainer Sindersberger (Bürgerliste), als "unglücklich" bezeichnete sich Gisela Helgath (Grüne). Geladen waren sie beide. Warum, fragten sie, "lässt man ein halbes Jahr ungenutzt verstreichen?" Nichts hatte sich so lange in Sachen E-Mobilität bewegt - obwohl der Stadtrat doch Ende Juli 2015 eine Projektskizze dazu in Auftrag gegeben hatte. Auf Antrag von CSU, BL und Grünen sollte diese darlegen, wie der Umstieg auf E-Autos oder -Räder in der Max-Reger-Stadt gefördert werden kann. Aufs Gas drückte am Donnerstag immerhin der Hauptverwaltungsausschuss: Einstimmig befürwortete er ein Konzept dazu für 20 000 Euro.

Den Auftrag zur Projektskizze hatte Matthias Rösch vom Energietechnologischen Zentrum erhalten. Er begründete die folgende Verzögerung teilweise damit, dass sich einige Voraussetzungen geändert hatten. So sei es nicht ratsam gewesen, dass sich die Stadt um die Aufnahme in ein Förderprogramm bewirbt. Die Frist lief dann auch im August ab. Um die Förderrichtlinien zu erfüllen, hätte die Stadt beispielsweise Forschungsprojekte zur E-Mobilität in Angriff nehmen, dokumentieren und "in Berlin" darstellen müssen. Rösch empfahl stattdessen, sich auf für Weiden maßgeschneiderte Lösungen zu konzentrieren.

"Großen Handlungsbedarf in der Oberpfalz" erkannte Matthias Groher, Leiter des Instituts Neue Mobilität, den Rösch als Experten zur Sitzung mitgebracht hatte. "Ich fürchte, dass wir bei dem Thema ins gleiche Desaster laufen wie beim Breitband", sagte Groher. "Die Kommunen schleppen sich von Förderankündigung zu Förderankündigung, und nach zehn Jahren stellen sie fest, dass sie etwas verpasst haben." Der Fachmann stellte Ideen in Aussicht, mit denen die Bürger für die neue Technik begeistert werden könnten. Andere Städten hätten es etwa ermöglicht, E-Autos eine Woche lang im Alltagsgebrauch zu testen. Denkbar sei auch, dass eine Kommune E-Dienstfahrzeuge außerhalb der Dienstzeiten fürs Carsharing zur Verfügung stellt. Ein Vorschlag, mit dem sich auch Gisela Helgath anfreunden kann. Als immens wichtig schilderte Groher Netzwerke zwischen Stadt, Händlern, Kammern und Bürgern.

Ich bin ungehalten. Warum lässt man ein halbes Jahr verstreichen? Wir müssen jetzt endlich anfangen.Rainer Sindersberger (Bürgerliste)

20 000 Euro soll das Konzept kosten - eine Summe, welche die SPD-Vertreter zurückschrecken ließ. Reinhard Hese riet zum "Abwarten", bis Bund und Freistaat weitere Förderprogramme auflegen. Sindersberger dagegen drängte auf eine "möglichst schnelle Umsetzung". Am Ende waren alle der Meinung, dass die Stadt das Konzept ausschreiben soll. Laut Dezernent Hermann Hubmann könnte es dann "ab der zweiten Jahreshälfte" umgesetzt werden. Als Koordinatorin im Rathaus wünschten sich die Ausschussmitglieder unisono die Leiterin des Umweltamtes, Gabriele Kreiner.
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