Oberst Jochen Schneider leitet Ausbildung der Kurden
Oberpfälzer führt deutsche Irak-Mission

Ein Fallschirmjäger weist einen Peschmerga in die Handhabung des G3-Sturmgewehrs auf einer Schießanlage nahe der nordirakischen Stadt Erbil ein. Bild: Bundeswehr/Sebastian Wilke/dpa
Politik
Weiden in der Oberpfalz
29.01.2015
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Erbil (Irak): Erbil | Von Alexander Pausch

Oberst Jochen Schneider hat Erfahrung mit schwierigen Einsätzen. Im Herbst 2013 leitete der Vize-Kommandeur der Panzerbrigade 12 in Amberg den deutschen Abzug aus Kundus in Afghanistan. Nun baut er die Ausbildungsmission im Nordirak auf.

In den nächsten Monaten werden sich bis zu 100 deutsche Soldaten an der Ausbildung kurdischer Peschmerga für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beteiligen. Geführt wird diese Mission im Nordirak von Oberst Jochen Schneider. Der Oberpfälzer ist stellvertretender Kommandeur der Panzerbrigade 12 "Oberpfalz" in Amberg.

Den Weg für diesen erweiterten deutschen Einsatz in der kurdischen Autonomieregion machte der Bundestag am Donnerstag frei. In der namentlichen Abstimmung sprachen sich 457 von 580 Abgeordneten für den Einsatz aus, 79 Parlamentarier stimmten mit Nein. Es gab 54 Enthaltungen. Die Nein-Stimmen kamen von der Linken, die Enthaltungen mehrheitlich von den Grünen. Der Einsatz ist verfassungsrechtlich umstritten, weil er nicht unter der Führung der Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder der Nato erfolgt. Diese Organisationen sind als das zu verstehen, was das Grundgesetz "Systeme gegenseitiger kollektiver Sicherheit" zur "Wahrung des Friedens" nennt. Die 60 Staaten, die sich zum Kampf gegen die IS-Miliz zusammengeschlossen haben, könnten nicht als solches System verstanden werden, urteilte der wissenschaftliche Dienst des Bundestages. Allerdings ist der Einsatz völkerrechtlich nicht umstritten. Die Bundesregierung stützt sich auf eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, der die IS-Miliz als eine "Bedrohung für Weltfrieden und internationale Sicherheit" bezeichnet. Zudem erfolge der Einsatz "auf Bitten und im Einverständnis mit der Regierung des Irak sowie der Regierung der Region Kurdistan-Irak", heißt es im Mandatstext. Die Kosten des Einsatzes werden auf rund 33,2 Millionen Euro beziffert. Das Mandat endet am 31. Januar 2016. Angesichts des bisherigen Ausbildungstempos scheint eine Verlängerung nicht ausgeschlossen.

15 Fallschirmjäger in Erbil

Derzeit bilden 15 deutsche Fallschirmjäger die Peschmerga aus. Sie weisen die Kurden in die Handhabung der von Deutschland gelieferten Waffen ein, darunter die Gewehre G3 oder G36. Die Kurden, die direkt von der Front für die Kurse nach Erbil kommen, schildern deutsche Soldaten im Nordirak als hochmotiviert.

Allerdings geht die Ausbildung angesichts von mehr als 100 000 Peschmerga eher langsam voran, da immer nur einige Dutzend ausgebildet werden. Mit der neuen Mission wird die Ausbildung auf eine breitere Basis gestellt. Eine Beratung der kurdischen Verbände an der Front, wie dies die Bundeswehr mit den afghanischen Kräften geleistet hat, ist nicht vorgesehen. Die Deutschen bleiben in der Hauptstadt der kurdischen Autonomieregion im Nordirak. Dort bauen sie ein Ausbildungszentrum auf und betreiben es auch.

Oberst Schneider, ein erfahrener Einsatzoffizier, koordiniert die multinationale Ausbildung. Der Oberpfälzer, der im Oktober 2013 den deutschen Abzug aus dem nordafghanischen Kundus leitete, ist bereits in Erbil. Nach Bedarf werden in den nächsten Wochen weitere Bundeswehrsoldaten eintreffen. Auch Nachfolger sind bereits im Gespräch: Mitte des Jahres sollen Italiener die Leitung übernehmen. Dann soll es auch mehr deutsche Ausbilder und weniger Stabspersonal geben.

Ausbildung in Hammelburg

Auch in Deutschland sollen Kurden von der Bundeswehr ausgebildet werden. Das Infanterieausbildungszentrum in Hammelburg bereitet entsprechende Kurse vor. Dort waren bereits im Oktober Peschmerga in der Handhabung der Panzerabwehrraketen vom Typ "Milan" geschult worden. Bisher hat Deutschland den Kurden 30 Raketenwerfer und 500 Raketen dieses Typs geliefert.

Insgesamt überlies Deutschland den Kurden im vergangenen Jahr Waffen und militärische Ausrüstung im Wert von 70 Millionen Euro. Mit den Sturmgewehren, Raketen und gepanzerten Fahrzeugen wurden rund 10 000 Soldaten der kurdischen Armee ausgerüstet. Seit einiger Zeit bitten die Kurden um mehr Waffen, unter anderem panzerbrechende wie die "Milan"-Raketen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kündigte nun weitere Waffenlieferungen an.
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