Radweg-Ausbau stockt wegen Verkehrsbelastung
Fahrradfreundlicher Umbau des Adolf-Kolping-Platzes muss warten

Bild: Ascherl (Archiv)
Politik
Weiden in der Oberpfalz
26.04.2016
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Jahrzehnte ist über den Adolf-Kolping-Platz immer wieder diskutiert worden. Jetzt sollte die verkehrsreichste Kreuzung Weidens fahrradfreundlich umgebaut werden. Doch die Ampeln stehen noch ein weiteres Jahr auf Rot.

350.000 Euro hatte der Stadtrat für den Umbau des Kolping-Platzes in den Haushalt 2016 eingestellt. Um 335.000 Euro nahm der Finanzausschuss am Montag bei den Beratungen des Nachtragshaushalts den Ansatz wieder zurück. Die übriggebliebenen 15.000 Euro sind für die Ausführungsplanung vorgesehen.

Warum passiert nicht mehr? Kämmerin Cornelia Taubmann und Baudezernent Hansjörg Bohm lieferten die Begründung. Zum einen ist der Bereich derzeit stark vom Baustellenverkehr für das Fondara-Einkaufszentrum belastet, zum anderen wird sich die Situation in diesem Jahr noch verschlechtern, weil die Stadtwerke in der Sedanstraße Kanalarbeiten durchführen müssen. Eine dritte Maßnahme in Form des Kolping-Platz-Umbaus wäre verkehrsmäßig nicht verkraftbar.

Einen positiven Aspekt gibt es auch: Der Bund hat mal wieder ein entsprechendes Förderprogramm aufgelegt. Damit könnte der fahrradfreundliche Umbau der Kreuzung mit bis zu 90 Prozent bezuschusst werden.

Während der künftige Standort der Realschulen noch kein Thema war, standen die Ausgaben für Flüchtlinge im Mittelpunkt der Beratungen. Auf einer Million Euro bleibe die Stadt sitzen, klagte Oberbürgermeister Kurt Seggewiß. Er forderte eine 100-prozentige Refinanzierung von Bund und Land. Die Abgeordneten der Parteien seien hier besonders gefordert. Es könne nicht angehen, so Seggewiß, dass der Bund zu Beginn des Jahres 670 Euro pro Flüchtling an den Freistaat überwiesen habe, die Mittel aber nicht weitergegeben worden seien. Optimistisch zeigte sich CSU-Fraktionschef Wolfgang Pausch. Er ist überzeugt, dass die Gelder bald fließen. Für den Fall soll ein weiterer Nachtragshaushalt aufgestellt werden.

Schuldenabbau


Gegen Ende der Beratungen entspann noch eine kurze Diskussion über das Thema Schulden, nachdem schon im Vorfeld SPD-Fraktionschef Roland Richter gegenüber der CSU gestichelt hatte, er sei gespannt, wie diese bis 2025 jedes Jahr zwei Millionen Euro abbauen wolle. "Dann können wir nichts mehr investieren und müssen Leistungen kürzen." Die Diskussion sei richtigerweise bei den Haupt-Etatberatungen im Herbst anzusiedeln, entgegnete Pausch. Er verwies auf Stabilisierungshilfen und Personalentwicklungskonzept. Das "sportliche Ziel" sei gemeinsam erreichbar.
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