SPD-Stadträte haben Pläne für TB-Gelände und Oberen Markt
Für Mieter und Kaffeetrinker

Schulen, Wohnungsbau und Gastronomie waren die wichtigsten Themen der Klausur der SPD-Stadträte, bei der auch OB Kurt Seggewiß (rechts) dabei war. Über die Ergebnisse berichteten danach Fraktionschef Roland Richter (links), Dr. Matthias Holl (Dritter von links) und Hildegard Ziegler (Fünfte von rechts). Bild: hfz
Politik
Weiden in der Oberpfalz
03.11.2016
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Die SPD will den sozialen Wohnungsbau voranbringen und sieht dafür Chancen auf dem TB-Gelände. Auch für die Gastronomie am Oberen Markt zeigt sie sich offen, bleibt aber eine entscheidende Antwort noch schuldig.

Manchmal kann es auch ein Erfolg sein, dass nichts passiert. Zum Beispiel: dass keine Grundschule geschlossen wird. Als die SPD-Stadträte sich am Samstag zusammen mit OB Kurt Seggewiß zur Klausur trafen, verbuchten sie nicht zuletzt das in ihrer Bilanz auf der Haben-Seite. Aber, räumt Fraktionschef Roland Richter im Pressegespräch danach ein, manches stehe auch noch aus. Etwa bei der Ausweisung von weiterem Bauland, eigentlich im Wahlprogramm verankert, "ist noch nicht viel passiert". Auch speziell beim sozialen Wohnungsbau gebe es Nachholbedarf. Hier aber haben die Genossen schon einmal eine Idee.

Chance auf Fördergelder


Konkret haben sie das TB-Gelände im Blick. Es wäre sinnvoll, hier einen bedeutenden Teil für sozialen Wohnungsbau zu verwenden. Lage, Größe und Infrastruktur passen, erklärt Fraktionsvize Hildegard Ziegler. Außerdem stünden die Chancen auf staatliche Förderung gut. Durch ihr Vorkaufsrecht oder per Bauleitplanung habe die Stadt auch Hebel, um das durchzusetzen, sollte ein privater Investor das Areal erwerben.

Über ein anderes Gebiet in der Stadt diskutierten die Genossen dagegen deutlich kontroverser: über den Oberen Markt. Den Anstoß gab das Café "Beanery", das dort hinziehen will (wir berichteten). Das Problem: Das Café darf draußen nur Tische in einem schmalen Streifen entlang des Gebäudes aufstellen. Die Betreiber wünschen sich zusätzlichen Platz jenseits der Fahrspur - nämlich zwischen Brunnen und Eiscafé. Die SPD will deshalb die Verwaltung bitten, die entsprechende Satzung zu überarbeiten. Offen ist nur, wie.

Bei der Klausur gab es unterschiedliche Auffassungen. Die Stadträte fanden sowohl Argumente für mehr Gastronomie als auch solche dagegen. Das spiegelt sich denn auch im Beschluss wider. Die Fraktion ist demnach tendenziell für mehr Außengastronomie, aber gegen eine unkontrollierte Entwicklung. Heißt: Es sei wichtig, dass der Einzelhandel keine Nachteile erleide. Außerdem solle der Bereich zwischen Eiscafé und Brunnen weiter frei sein, um den Platzcharakter an dem zentralen Weidener Versammlungsort zu erhalten.

Ungeklärt ist damit freilich noch immer, wie das alles zu vereinbaren ist. Denn wenn letztlich der Platz weiter tabu bleibt, bleibt nur wenig mehr als der Streifen entlang der Hausfassaden, bleibt also im Wesentlichen alles beim Alten.

"An einem Strang"


Nichts Neues gibt es auch bei einem anderen Projekt. Im Sommer hatten der Oberbürgermeister und die SPD die Anfrage eines Investors für ein Multiplex-Kino nahe des neuen Festplatzes bestätigt. Entscheidende nächste Schritte hat es offenbar noch nicht gegeben. Die Sozialdemokraten würden das Vorhaben aber weiter unterstützen, sagt stellvertretender Vorsitzender Dr. Matthias Holl. Gleichzeitig betont er, dass auch die Unterstützung innerhalb der Fraktion groß sei. Es gebe mitunter Diskussionen. "Aber wir ziehen an einem Strang, wenn's drauf ankommt."
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