Tohuwabohu erneut im Visier
Defizit-Diskussion nervt den Oberbürgermeister

Das städtische Kinderhaus scheint immer eine Diskussion wert zu sein. Bild: Hartl
Politik
Weiden in der Oberpfalz
26.02.2016
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Für Stadtkämmerin Cornelia Taubmann ist die Sache klar. Der CSU-Antrag im Finanzausschuss am Dienstag mit der Bitte um eine Vollkostenrechnung für das städtische Kinderhaus Tohuwabohu hat vor allem eine Intention: "Er will der Frage nachgehen, macht es Sinn, wenn eine Stadt eine solche Einrichtung vorhält." Wenig später reißt OB Kurt Seggewiß der Geduldsfaden.

Doch alles der Reihe nach: Einen Vollkostenvergleich mit anderen Trägern anzustellen, macht die Rechnungslegung öffentlicher Haushalte, die Kameralistik, unmöglich, erklärt die Kämmerin. Er ist obendrein sogar sehr schwierig, warnt das Jugendamt. Denn hier würden Äpfel mit Birnen verglichen. Sprich: Es gibt laut Jugendamt etwa unterschiedliche Betreuungsangebote in den Einrichtungen, verschiedene Betreuungsschlüssel und eine andere Tarifstruktur. Trotzdem erklärt sich Taubmann bereit, einen Vergleich zu einem externen Träger anzustellen - sobald der Defizitausgleich von St. Elisabeth vorliegt. Diese Einrichtung weise die meisten Parallelen zum "Tohu" auf.

Bis dahin erörtert Taubmann, dass sich das Defizit im Kinderhaus von 320 000 im Jahr 2011 auf etwa 144 000 Euro 2015 verringert hat. "Wir haben also nach wie vor eine defizitäre Einrichtung, die sanierungsbedürftig und in Teilbereichen nicht nutzbar ist", bilanziert die Stadtkämmerin. Zuletzt war bekannt geworden, dass die zusätzliche Krippengruppe des Hauses mit sieben Kindern aus Brandschutzgründen die Räume im Keller verlassen musste. Deren Schließung stand im Raum.

Keine faire Diskussion


"Aber wir sind beim Tohuwabohu auf dem richtigen Weg", meint Roland Richter. Schließlich steige das Defizit nicht weiter. "Ganz genau hinschauen", will Wolfgang Pausch trotzdem. "Das ist unsere Pflicht. Schließlich gibt es Kindergärten in der Stadt, die an der Gebührenentwicklung im Kinderhaus dranhängen." Veit Wagner (Grüne) guckt genau hin - und fragt, warum die Telefonkosten im "Tohu" so hoch liegen. OB Kurt Seggewiß reagiert unwirsch: "Hier handelt es sich nicht um Verbindungsgebühren, sondern um Kosten für die Anlage." Und: "Ja, die Kirchen hängen dran am Kinderhaus. Aber das ist seit Jahrzehnten so in dieser Stadt. Wenn die Kirchen den Eltern nun sagen, dass die Stadt an allem schuld ist, ist das keine faire Diskussion." Außerdem werde oft vergessen, dass das Kinderhaus etwas Besonderes biete: Inklusion. "Es gibt Kinder, die werden in kirchlichen Kindergärten nicht betreut. Im Tohuwabohu schon. Sagen wir doch einfach mal, das ist es uns wert."

"Wir wissen um die Besonderheiten dieses Juwels, wir stehen zu der Einrichtung", betont Pausch. Aber Kirchen übernähmen auch wichtige Funktionen - und hängen dran am Kinderhaus. Zudem käme man um weitere Investitionen im "Tohu" nicht herum, Das zeige die Agenda der nichtöffentlichen Sitzung.

Anbau als Option


Darin diskutierte das Gremium nach NT-Informationen über die nachträglich nötigen Installationen im Gruppenraum der Krippenkinder im Keller des "Tohu", um den Brandschutzanforderungen zu genügen. Zudem wurden anscheinend Überlegungen laut, am Kinderhaus anzubauen oder dezentral weitere Kapazitäten zu schaffen. Vorausgesetzt, der erhöhte Bedarf an Kindergarten- und Krippenplätzen in der Stadt besteht weiter. Das zu prüfen, wird aber Aufgabe des Jugendhilfeausschusses sein. Ein entsprechender Antrag der SPD beschäftigte sich bereits in der vergangenen Stadtratssitzung ganz öffentlich mit dieser Problematik.
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