Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Pferdesteuer
Pferdesteuer: Stadt ist auf Trab

Der eine sieht drei Paar treu dreinblickende Pferdeaugen und schmilzt dahin. Andere könnten drei mal - angenommen - 700 Euro und damit 2100 Euro fürs Stadtsäckel vor sich sehen. Ab sofort dürfen Kommunen nämlich eine Pferdesteuer erheben - vorausgesetzt der Stadtrat will das so. Bild: Götz
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig steht: Kommunen dürfen neben der Hunde- ab sofort auch eine Pferdesteuer erheben. Werden nun bald Pferdehalter in Weiden zur Kasse gebeten? Ein entsprechender Antrag eines findigen Stadtrats lässt bestimmt nicht lang auf sich warten. Dem aber sei gesagt: Die Stadt schwingt längst die Hufe. So verrät Stadtkämmerin Cornelia Taubmann auf NT-Nachfrage: "Wir prüfen das von uns aus."

Allerdings sei dafür vorab - wie bei Betten- oder Zweitwohnungssteuer auch - eine erhebliche Grundlagenermittlung nötig. Sprich: Wie viele Pferde gibt es überhaupt in der Stadt? Pferdesteuer ja oder nein: "Am Ende ist das immer eine politische Entscheidung", weiß Taubmann. "Bislang hat der Stadtrat solche Sachen aber grundsätzlich abgelehnt." Der Grund: Verwaltungsaufwand und Steuerertrag standen immer in einem Missverhältnis.

Der mögliche Steuerertrag könnte zwischen 100 bis 750 Euro pro Pferd und Jahr liegen. Das sind die Sätze, über die Gemeinden in Deutschland bislang diskutiert haben. Rechtfertigen lasse sich die Steuer, weil die Tiere oft öffentliche Feld- und Waldwege bereiten und beschädigen, mutmaßt Taubmann. "Für die genaue Argumentation benötige ich aber das Urteil, das mir noch nicht vorliegt."
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