Vorsitzender des Turnerbundes sieht sich von der Stadt Weiden enttäuscht
Probleme beim Flächenverkauf des Turnerbunds

So hatte sich der private Investor die neue Bebauung des TB-Geländes am Hammerweg vorgestellt. Entwurf: Architekturbüro Robl
Politik
Weiden in der Oberpfalz
20.04.2017
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Verwirrung total zwischen den Geschäftspartnern. Bernhard Schlicht, Vorsitzender des Turnerbundes, sieht den Grundstücksverkauf an die Stadt Weiden als gescheitert an. Denn er ist stocksauer: Die Stadt versuche, die Vertragsbedingungen einseitig zum Nachteil des Turnerbundes zu verändern. Die Stadt widerspricht vehement.

Selbst die bis zum Mittwoch gesetzte Nachfrist habe die Stadt Weiden verstreichen lassen, ohne auf seine berechtigten Forderungen einzugehen, betont Bernhard Schlicht. Dabei wolle er nur, dass die Stadt Weiden, wenn sie denn schon ihr Vorkaufsrecht ausüben wolle, eins zu eins in den ursprünglich mit einem privaten Investoren ausgehandelten Vertrag eintrete. Er habe sich sehr gewundert, dass der ausgearbeitete Notarvertrag, den die Stadt vorlegte, um einige Seiten gewachsen war. "Durch zusätzliche inakzeptable Bestimmungen", ärgert sich Schlicht.

Die Stadt sei nicht bereit, etwa durch eine Bürgschaft oder Zwangsvollstreckungsunterwerfung zur Absicherung des Kaufpreises von fast 1,6 Millionen Euro beizutragen. Zudem verweigere sie die Erstellung einer neuen Beachvolleyballanlage und den Abbruch des "Glötznerstüberls". "Wenn ich als Vorsitzender zum Nachteil des TB einen derartigen Vertrag ungesichert unterschreiben würde, würde ich mich persönlich haftbar machen." "Nachdem der Oberbürgermeister in der letzten Jahreshauptversammlung des TB sogar von einer Win-Win-Situation gesprochen hat, für die Stadt und den TB, ist mir das Verhalten der Stadtverwaltung noch weniger nachvollziehbar. Nachdem jedoch kein Einlenken der Stadt erfolgt ist, verbleibt uns nur die Möglichkeit, hieraus die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen", betont Schlicht im Schreiben vom Donnerstag.

Und damit wiederum löst er eine gehörige Portion Verwunderung bei Stadtkämmerin Cornelia Taubmann aus. Sie versichert, dass die Stadt alles getan habe. Die Bedenken des TB-Vorsitzenden entbehrten jeder Grundlage. versichert Taubmann. Seit Mittwoch nämlich liege die vereinbarte Kaufsumme auf einem Notar-Anderkonto. Eine weitere Absicherung sei nicht nötig. Eine Bürgschaft könne die Stadt ohne Stadtratsbeschluss nicht stellen.

Bereits mit der Erklärung, dass die Stadt ihr Vorkaufsrecht ausüben wolle, sei ein wirksamer Kaufvertrag zwischen dem Turnerbund und der Stadt entstanden, der die entsprechenden Rechte und Verpflichtungen beider Vertragsteile begründe, zitiert Taubmann aus einem Schreiben des Notars. Es seien "Vertragsbestimmungen jedoch von der Übernahme ausgenommen, die mit dem Wesen des Kaufvertrages nichts zu tun haben und insbesondere dazu geeignet sind, den Vorkauf zu vereiteln".

Aus Sicht der Stadt stellten die im Kaufvertrag vereinbarten Verpflichtungen zum Abbruch des Glötznerstüberls sowie zur Verlegung der Beachvolleyballfelder solche atypischen Vertragsbedingungen dar. Diese seien ausschließlich auf den Erstkäufer ausgerichtet, der als Bauträger in der Lage sei, derartige Verpflichtungen mit vertretbarem Aufwand zu erfüllen.

Ausdrücklich weist Taubmann darauf hin, dass die Stadt die Verpflichtungen für "Glötznerstüberl" und Beachvolleyball durchaus akzeptiere. Um diese beide Verpflichtungen abzulösen, habe sie den Kaufpreis sogar um 100 000 Euro erhöht. Auch OB Kurt Seggewiß betont am Donnerstag: "Die Stadt verhält sich hier absolut regelkonform. Das sage ich aus vollster Überzeugung." (Angemerkt)
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