Vorwürfe gegen Albert Rupprecht
Wir fahren nach Berlin

Albert Rupprecht bestreitet, Parteimitglieder zu bevorzugen. Bild: Hartl

"Da bin ich stolz drauf", sagt Albert Rupprecht. Einige Jahre sei er der Abgeordnete gewesen, der die meisten Fahrten nach Berlin organisiert habe. Vorwürfe des Magazins "Stern", CSU-Mitglieder zu bevorzugen, weist er zurück.

"Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin", scheint nicht nur im Fußball eine beliebte Parole zu sein. Auch die Oberpfälzer nutzen die Angebote ihrer Abgeordneten gern und häufig. Das Bundespresseamt (BPA) stellt den Abgeordneten jährlich rund 24 Millionen Euro Zuschüsse für Besucherfahrten zur Verfügung. An die 8000 Reisen wurden in der vergangenen Wahlperiode subventioniert. Jeder Abgeordnete kann dreimal im Jahr Zwei-Tagesfahrten für je 50 Teilnehmer anbieten. Die Touren sind gedacht für "politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus den jeweiligen Wahlkreisen" - in der Regel ab 18 Jahren.

In seiner Online-Ausgabe wirft der "Stern" Rupprecht vor:

Der Abgeordnete bediene Parteifreunde auf Kosten der Steuerzahler: Nach Wiedereinzug in den Bundestag habe er sich im Oktober 2009 bei örtlichen Funktionären, die im Wahlkampf geholfen hätten, mit einer Gratis-Sause bedanken wollen.
Laut "dem Stern vorliegenden internen Unterlagen" habe er selbst für Berlin-Touren, deren Kosten das Amt übernahm, von den Teilnehmern Gebühren verlangt - und Überschüsse in zusätzliche Berlin-Fahrten investiert. Ein früherer Mitarbeiter habe notiert: "Auch wenn uns diese Fahrten nix kosten, verlangen wir im Normalfall einen Beitrag von 30.- Euro, welchen wir zweckgebunden für andere Gruppen verwenden."

"Das ist vollkommen aus der Luft gegriffen", sagt Rupprecht unserer Zeitung. "Der ,Stern' hat meine Stellungnahme unter den Tisch fallen lassen." Jeder könne die Listen mit den Teilnehmern einsehen: "Es gibt keine Exklusivität für CSU-Mitglieder", bestreitet der Abgeordnete. Auf Nachfrage räumt er ein, dass sich "CSU-Anhänger eher an mich, SPD-Anhänger an ihren Abgeordneten wenden". Dennoch habe er bisher alle Anfragen von Bürgern zufriedenstellen können. Wie erfährt man von solchen Fahrten? "Man meldet sich im Büro oder spricht mich an."

Auf eigene Kosten

So habe er zuletzt Mitarbeiter von Pflegeheimen aus der nördlichen Oberpfalz eingeladen, als Entscheidungen in diesem Bereich anstanden. "Ich möchte wissen, was ihr von den Gesetzesvorschlägen haltet", habe er ihnen gesagt. Natürlich schreibe er in so eine Einladung auch hinein, dass diese als kleine Anerkennung gedacht sei. Einen Zuschuss von 30 Euro habe es zu Beginn seiner Berliner Zeit zwar mal gegeben - "es ist explizit mit der Bundestagsverwaltung abgesprochen, dass eine kleine Gebühr verlangt werden kann" - diese Praxis habe er aber aufgegeben, weil sie zu aufwendig gewesen sei. "Ich habe das Defizit durch den Einzelzimmeraufschlag der Pflegekräfte aus eigener Kasse bezahlt."

Zudem müsse man zwischen den bezuschussten jährlichen drei BPA-Fahrten und den etwa 25 bis 30 Fahrten unterscheiden, die Feuerwehren, Vereine und andere Gruppen selbst organisierten und bezahlten. "Wir sind kein Reisebüro, das dürften wir gar nicht", sagt Rupprecht. Auf Wunsch übernehme sein Büro dabei aber gerne die Organisation das Besuchsprogramms im Bundestag. "Zu Notizen eines Mitarbeiters von vor zehn Jahren" könne er nichts sagen.

Rupprecht erinnere jedes Jahr die Schulleiter daran, dass auch der Bundesrat Klassenfahrten im Losverfahren bezuschusse. "Für mich ist jede Besuchergruppe Gold wert", sagt der Oberpfälzer und meint dabei nicht etwa finanzielle Vorteile. "Jeder Bundesbürger sollte einmal im Reichstag gewesen sein."
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