Weidener Haushalt birgt auch Überraschungen
Friedhof-Parkplatz anders nutzen

Der Parkplatz am Stadtfriedhof, bekannt für seine Schlaglöcher, wird nicht ausgebaut. Das Grundstück soll anders genutzt werden. Bild: Schönberger
Politik
Weiden in der Oberpfalz
18.11.2016
862
0

So ein städtischer Haushalt trägt gern dick auf. Weit über 500 Seiten sind es, die von den Stadträten durchgeackert werden wollen. Dabei tun sich immer mal wieder Überraschungen auf oder die Diskussionen führen den Weg dorthin, beispielsweise zu zwei Parkplätzen im nahen Weidener Osten.

So forderte Roland Richter bei den Beratungen, dass endlich eine vernünftige bauliche Lösung für die Parkfläche am Langen Steg gegenüber der SpVgg geschaffen werden müsse. Erst vor Kurzem ist wieder ein Teil notdürftig hergerichtet worden. Der SPD-Fraktionschef aber forderte eine dauerhafte Lösung mit Beschrankung. Damit rief er seinen Kollegen von der CSU-Fraktion auf den Plan. Wenn schon, denn schon, sagte Wolfgang Pausch, sei erst die Parkfläche am Friedhof an der Ulrich-Schönberger-Straße an der Reihe. Der oft mit Schlaglöchern und Pfützen übersäte Bereich sei vor allem für ältere Besucher des Stadtfriedhofes eine Zumutung.

Parkplatz ausbauen


Dann kam es zu der Überraschung, als Oberbürgermeister Kurt Seggewiß mitteilte, dass die Parkmöglichkeiten direkt am Klinikum auf dem ehemaligen Augustiner-Areal stärker genutzt werden sollen, weil der Parkplatz am Friedhof wohl aufgelassen werde. Es ist daran gedacht, das Grundstück anders zu nutzen. In welcher Form, sagte der OB noch nicht. Pausch fand's auf jeden Fall "interessant". Damit war der Weg frei für den Parkplatz am Langen Steg. Der soll nun mit 100 000 Euro ordentlich ausgebaut werden. Bis auf Karl Bärnklau (Grüne) waren alle Stadträte dafür.

Mit dieser Einmütigkeit war es vorbei, als es um das Thema Elektro-Tankstellen ging. Die wollen zwar alle haben, aber auf unterschiedlichen Wegen. So sprach sich Pausch (CSU) sogleich dafür aus, sieben solcher Einrichtungen für insgesamt 140 000 Euro bereitzustellen. Man habe bereits Zeit und Chancen vertan. Die Maßnahme werde mit 50 Prozent bezuschusst. Die SPD-Vertreter Richter, Florian Graf, Dr. Matthias Loew und auch OB Seggewiß wollten erst einmal ein bei der ETZ in Auftrag gegebenes Gutachten abwarten und verwiesen auf den Nachtragshaushalt. Richter stellte zudem in Frage, ob E-Tankstellen eine städtische Aufgabe seien. "Das sollten wir dem privaten Markt überlassen."

Mit 6:5 Stimmen


Pausch aber forderte ein qualitativ hochwertiges Netz. Dem schloss sich Bärnklau (Grüne) an. Da aber niemand außer dem CSU-Fraktionschef den Fördertopf kannte, ließ er den Antrag wieder fallen und reduzierte seine Forderung auf die Errichtung von fünf E-Tankstellen vorwiegend an Parkeinrichtungen. Mit 6:5 Stimmen setzte er sich schließlich durch.

Am 1. Dezember will Rechts- und Umweltdezernent Hermann Hubmann im Hauptverwaltungsausschuss einen Zwischenbericht zum Gutachten geben.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.