CSU vor Etatberatungen weiter für Sanierung
Knackpunkt Realschule

"Das uns vorliegende Zahlenwerk hält einer genaueren Betrachtung nicht stand." Zitat: CSU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Pausch zum Realschul-Neubau

Die CSU bleibt dabei: Die Sanierung der Realschulen wäre günstiger als ein Neubau. In den Etatberatungen, die heute in Waldsassen beginnen, wartet die Fraktion auch noch mit anderen Sparvorschlägen auf. Und die könnten einige Millionen wert sein.

In ihrer Klausur sei es den Christsozialen gelungen, "Verbesserungen von über vier Millionen Euro im vorgelegten Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters zu erarbeiten". Das deutet Fraktionschef Wolfgang Pausch in einer Mitteilung an, mit der er am Montag auf eine Pressekonferenz der SPD zum Haushalt (Bericht "SPD befürchtet Politikum" in der Samstagsausgabe) reagierte. Besprochen werden die Vorschläge heute hinter verschlossenen Türen: Der Finanzausschuss zieht sich - wie schon vor zwei Jahren - zur internen Diskussion ins Kloster Waldsassen zurück. Am Mittwoch um 9 Uhr folgt die öffentliche Debatte des Gremiums im Neuen Rathaus.

"In Abstimmung mit den im Stadtrat vertretenen Fraktionen" - also Bürgerliste und Grünen - verzichte die CSU auf ein Pressegespräch, heißt es in Pauschs Mitteilung. Aber einige Pflöcke schlägt der Fraktionsvorsitzende dann doch ein. Zum Beispiel: "Im Etat 2017 sollen Schwerpunkte gesetzt werden bei der Europa-Berufsschule, hier im Bereich Ausstattung und dem Beginn der Planungen für bauliche Maßnahmen. Bei der Pestalozzischule wollen wir ebenso in die Vorplanungen zur Generalsanierung einsteigen." Das sieht die SPD ganz ähnlich. Großen Wert legt Pausch daneben aber auch auf das Organisationsgutachten im Rathaus und die Infrastruktur für die Elektromobilität. Dank staatlicher Hilfen von zusätzlich 6,2 Millionen Euro könnten Schulden abgebaut werden.

Zur Realschul-Thematik notiert Wolfgang Pausch: "Um die CSU-Fraktion vom Abriss der bestehenden Realschulen überzeugen zu können, müssen endlich belastbare Zahlen präsentiert werden. Das uns vorliegende Zahlenwerk hält einer genaueren Betrachtung nicht stand." Die Christsozialen halten - im Gegensatz zu den Genossen - eine Sanierung weiterhin für "wesentlich besser, ressourcenschonender und günstiger". Pausch: "Es geht um hohe zweistellige Millionenbeträge, da ist es unsere Pflicht, genau hinzuschauen und zu hinterfragen."

Lob für Stadtkämmerin Cornelia Taubmann kommt derweil ebenfalls aus der CSU-Ecke: Ihre Ankündigung, ein Investitionsprogramm für die Schulen aufzulegen, gefällt Gerd Hofmann. In einem Interview erklärt der ehemalige Vorsitzende und Finanzexperte der Fraktion: "Wenn wir die Entwicklung verschlafen, geht es nicht mehr um Sanierungen, sondern nur noch um Abrisse. Und bei Zinssätzen von rund einem Prozent hätten wir gejubelt. Wenn nicht jetzt, wann dann? Wir hatten mit 6 1/2 und 7 Prozent zu tun." Hofmann fordert zudem, bei der Kultur nicht weiter zu kürzen. Dieses Angebot sei "auch wichtig, wenn man qualifizierte Arbeitskräfte nach Weiden holen will". Das Interview mit Gerd Hofmann lesen Sie auf Seite 25.

Das uns vorliegende Zahlenwerk hält einer genaueren Betrachtung nicht stand.CSU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Pausch zum Realschul-Neubau
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.