Gerichtsverhandlung nach angeblicher Misshandlung in JVA
Tasten nach der Wahrheit

Was genau ist am 31. August 2012 in einer Zelle in der Justizvollzugsanstalt Weiden passiert? Diese Frage versuchte das Amtsgericht Amberg zu klären. Das Ergebnis stellte den ursprünglichen Verdacht auf den Kopf.

Amberg/Weiden. Vier Stunden dauerte die Verhandlung vor Richterin Julia Taubmann. Am Ende sprach sie den Häftling schuldig und verurteilte ihn zu einem Jahr und drei Monaten Freiheitsstrafe wegen falscher Verdächtigung eines Justizvollzugsbeamten. Dabei hatte sich der Mann als Opfer gesehen. Noch in seinem Schlusswort betonte Wolfgang T. (Name geändert): "Was ich gesagt habe, ist die Wahrheit."

Der Angeklagte hatte behauptet, dass er am 31. August 2012 in seiner Zelle von drei Justizvollzugsbeamten zu Boden geworfen worden sei. Mit Gewalt hätten sie ihn umgerissen, nach unten gedrückt und seien auf ihn gesprungen. Dabei sei seine Schulter gebrochen. "Ich habe ein Klack gehört", sagte er im Gerichtssaal und berührte sein Schlüsselbein. "Das können sogar Sie fühlen", meinte Wolfgang T. zur Richterin.

Anzeigen aus Haft heraus


Grund der Aktion sei eine Überführung in die Justizvollzugsanstalt nach Amberg gewesen. "Die sind zu dritt reingestürmt, haben mich gepackt und zu Boden geworfen. Mir ist niemals mitgeteilt worden, dass ich verlegt werde." Wolfgang T. erstattete aus der Haft heraus Anzeigen wegen Körperverletzung gegen einen JVA-Bediensteten, an dessen Namen er sich erinnern konnte, und wegen unterlassener Hilfeleistung gegen die Anstaltsärztin. Sie hatte den Häftling am Tag seiner Ankunft in Amberg zwar untersucht, aber seines Erachtens nicht dort, wo er es gefordert hatte: an der Schulter.

"Ich habe das erste Mal von der Schulter gehört, als ich die Anzeige bekommen habe", sagte die Zeugin vor Gericht. "Der Patient war frei beweglich. Ich konnte keine Auffälligkeiten feststellen." Auf Nachfrage von Staatsanwältin Michaela Frauendorfer betonte die Medizinerin, dass auch keine Blutergüsse am Rücken zu sehen gewesen seien. Unter den vier Justizvollzugsbeamten, die mit dem Transport beauftragt waren, befanden sich drei Mitglieder einer Sicherungsgruppe, die immer dann eingesetzt wird, wenn ein Gefangener den Anweisungen der JVA-Bediensteten wiederholt nicht Folge leistet. Zwei von ihnen bestätigten, dass "unmittelbarer Zwang" ausgeübt werden musste. Rechtsanwalt Georg Karl wünschte sich dazu eine präzisere Äußerung. In Form von Hebeltechniken sei er am Boden "abgelegt" worden, berichtete ein Bediensteter. "Der Auftrag war klar, wir bringen ihn nach Amberg. Egal wie." Nachdem dem Häftling ein Fesselgurt angelegt worden war, sei der Vorgang "ohne Probleme" verlaufen.

Der Beamte, der an der Tür wartete, war dem Häftling namentlich bekannt und wurde angezeigt. Das Verfahren wurde nun wegen erwiesener Unschuld eingestellt. Ein Gutachten, das auf Wunsch des Angeklagten von einem unabhängigen Arzt erstellt worden war, bezeichnete er in der Hauptverhandlung als "nicht richtig". Der Sachverständige hätte ihm gegenüber geäußert, dass eine Fraktur feststellbar sei. Dies ging aber aus dem Schriftstück nicht hervor. Richterin Julia Taubmann nutzte die Anwesenheit der Ärztin im Zeugenstand und das Angebot des Angeklagten, per Tasten herauszufinden, ob nicht letztlich doch ein Schulterbruch vorgelegen habe. Doch auch die Medizinerin kam während des ungewöhnlichen Vorgangs im Gerichtssaal zu dem Ergebnis: "Rechts ist eine Art Knochensporn. Hätte ich eine Stufe ertastet, könnte ich sicher sein, dass eine Fraktur vorliegt."

Keine Erinnerungen


Und so blieb nach der Vernehmung von Mitgefangenen, die sich ebenfalls nicht mehr an Schmerzen ihres Kumpanen erinnern konnten, lediglich das bereits eingangs erwähnte Urteil übrig. Taubmann betonte, dass alle Anstrengungen und Bemühungen, Berichte, Stellungnahmen und Befragungen zu Ergebnissen geführt haben, die die Schilderungen des Angeklagten nicht belegten. Im Gegenteil.

Wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz war Wolfgang T. bereits 2012 zu sechs Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden.
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