Leserbrief
SPD in der Glaubwürdigkeits-Falle

SPD und Martin Schulz haben sich die Niederlagen bei den letzten drei Landtagswahlen weitgehend selbst zuzuschreiben. Soziale Gerechtigkeit gegenüber bedürftigen Menschen sollte in einer humanen Gesellschaft eine reine Selbstverständlichkeit sein. Wichtige Wahlen sind mit diesem Thema jedenfalls nicht zu gewinnen. Denn die Menschen, die sich tatsächlich abgehängt fühlen, gehen in der Regel nicht mehr zur Wahl.

Ein wirklich großes Thema, das viele Menschen umtreibt, seit Angela Merkel auf eine historisch einzigartige Weise grundlegende Regeln von Recht und Ordnung außer Kraft setzte und mit der unkontrollierten Einwanderung von einer Million Migranten unser Land vor gewaltige Herausforderungen stellte, haben Martin Schulz und die SPD bisher nicht auf der Agenda. Nicht die soziale Sicherheit treibt die Leute in erster Linie um, sondern die innere Sicherheit. Schulz und die SPD könnten Merkel in der Sicherheitspolitik eigentlich an ihrer verwundbarsten Stelle treffen. Aber die Partei steckt bei diesem Thema in einer Glaubwürdigkeits-Falle. Denn schließlich haben die Sozialdemokraten in der Großen Koalition und Schulz von Brüssel aus Merkels Einladungspolitik von Anfang an unterstützt. Zudem betraf der Polizeiabbau vorwiegend Bundesländer, die von SPD und Grünen regiert wurden. Kanzlerin Merkel hat in der Flüchtlings- und Sicherheitspolitik wieder auf die harte Tour umgestellt. Merkel kann sich als Fels in einer Brandung gerieren, die sie zum großen Teil selbst hergestellt hat. Das zu schaffen, ist auch eine politische Leistung.

Alfred Kastner, 92637 Weiden
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