„Rechtsbildung“ für Asylbewerber und Flüchtlinge: total unterschiedliches Echo
„Flop“ in Regensburg, „toll“ in Hof

Regensburg/Weiden/Hof. Auf eine höchst unterschiedliche Resonanz bei den Betroffenen stößt bisher das Angebot der Justiz, "Rechtsbildung" für Asylbewerber und Flüchtlinge zu leisten. Während die Auftaktveranstaltung am Landgericht Hof ein "tolles Echo" fand, war sie am Landgericht Regensburg ein "Flop".

"Es war niemand da", bestätigt Vize-Landgerichtspräsident Werner Ebner. Da von den etwa 35 arabisch sprechenden Asylanten keiner erschien, wurde das um 9.30 Uhr angesetzte Info-Seminar in einer Unterkunft abgebrochen. Die in arabischer Sprache verfasste Einladung dazu war in zwei der fünf Gemeinschaftsunterkünfte in Regensburg verteilt worden. Von dem Misserfolg lässt sich Organisator Ebner nicht entmutigen. Für die am 15. und 25. Februar um jeweils 14 Uhr terminierten Veranstaltungen der Justiz gilt eine "unbeschränkte" Einladung auf Arabisch für alle Gemeinschaftsunterkünfte in Regensburg und Umgebung.

Wie Landgerichts-Vizepräsident Ebner erläutert, werden - mit Hilfe eines Dolmetschers - grundlegende Werte des deutschen Rechtssystems und der Verfassung, des Straf- und Familienrechts vermittelt, etwa wie die Gleichstellung von Mann und Frau oder die strafrechtlichen Konsequenzen von bestimmten Taten.

"Es waren alle eingeladenen Flüchtlinge da und am Vortrag sehr interessiert", spricht Bernhard Heim, Vorsitzender Richter am Landgericht Hof, von einem "insgesamt sehr positiven ersten Eindruck" des Auftakts zum "Rechtskunde-Unterricht für Ausländer". Die Veranstaltung in Oberfranken wandte sich an Arabisch sprechende - fast 30 - minderjährige Flüchtlinge. Der zweite Teil geht heute über die Bühne. Referenten sind ein Richter vom Landgericht und ein Staatsanwalt. Am 17. und 24. Februar sind zwei Veranstaltungen für Afghanisch sprechende Flüchtlinge geplant. Heim: "Erst dann wird eine zuverlässigere und breitere Grundlage für eine Einschätzung des Projekts möglich."

In Weiden startet das Info-Programm der Justiz am heutigen Donnerstag in der Mehrzweckhalle: Mit drei Folgeveranstaltungen in den nächsten Wochen, u. a. in der Berufschule und in der Gemeinschaftsunterkunft Kasernenstraße, berichtet Richter Hubert Windisch, stellvertretender Direktor des Amtsgerichts Weiden. Am Landgericht Amberg läuft die Rechtsbildung für Flüchtlinge in der zweiten Februar-Hälfte an. "Wir sind derzeit am Organisieren, unter anderen mit Volkshochschule und Caritas", betont Leitender Oberstaatsanwalt Joachim Disch.
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