Warum an einer Mauer lange Zeit ein Hakenkreuz prangt
Eine rechte Schmiererei

Symbolbild: dpa

Kunstvoll ist es nicht, aber das liegt in der Natur der Sache. Trotzdem ist das Hakenkreuz kaum zu übersehen, das irgendein Wirrkopf an ein Gebäude an einer der meistbefahrenen Straßen im Stadtgebiet gesprayt hat. Nun tauchen solche rechten Schmierereien immer wieder mal auf. Und verschwinden glücklicherweise meist rasch wieder. Anders in diesem Fall.

Seit rund drei Wochen prangt das Graffito schon dort. So lange, dass inzwischen schon Mitglieder der jüdischen Gemeinde befremdet darauf reagierten. Zudem ist die Zeichnung vor dem Gedenkakt zur Befreiung des Konzentrationslagers in Flossenbürg am Wochenende noch deplatzierter als ohnehin. In der Tat ist auch die Polizei schon länger im Bilde. Sie versucht natürlich, den Urheber zu ermitteln. Sie hat aber auch Kontakt zum Besitzer des Gebäudes. Und nennt einen recht banalen Grund, warum das Hakenkreuz noch immer zu sehen ist: Terminprobleme. Der Besitzer "hat glaubhaft versichert", dass er längst schon einen Maler damit beauftragt habe, das Ganze zu übertünchen, erklärt das Präsidium. Allein: Der Maler habe bis jetzt noch keinen Termin frei gehabt. Das Graffito solle nun bald verschwunden sein. Dem Besitzer macht die Polizei also keinen Vorwurf.

Nicht zu lange warten


Wobei sich hier die Frage stellt, wie die rechtliche Lage von Immobilienbesitzern generell in solchen Fällen aussieht. Untätig sollten sie hier tatsächlich nicht sein, wie Rechtsanwalt Lutz Freiherr von Hirschberg sagt. Natürlich steht es jedem frei, harmlose Schmierereien an seinen Wänden zu belassen. Anders ist es bei Hakenkreuzen, SS-Runen und Ähnlichem. Von Hirschberg, der Rechtsberater des Haus- und Grundbesitzervereins ist, rät, solche Zeichnungen innerhalb eines "angemessenen Zeitraums" zumindest zu übermalen. Ansonsten "besteht irgendwann die Gefahr, dass der Vorwurf entsteht, man dulde es".

Und aus so einer Duldung könne schnell der Vorwurf erwachsen, man verbreite solche Symbole. Das ist strafbar. Wie groß ein angemessener Zeitraum ist, lässt sich laut von Hirschberg nicht allgemein sagen. Das hänge von verschiedenen Faktoren ab. In der Realität stellt sich die Frage nach so einem Zeitraum allerdings kaum. Dem Polizeipräsidium Oberpfalz sind jedenfalls keine Fälle bekannt, in denen jemand rechte Schmierereien an einem Gebäude beließ, weil er womöglich selbst eine rechte Gesinnung hat. Vielmehr verschwinden sie in der Regel rasch.

Wobei bei Hakenkreuzen oder auch bei harmloseren Schmierereien noch eine andere Regel gilt: Nur selten werden die Urheber zur Verantwortung gezogen, sie sind schließlich nur sehr schwer zu ermitteln. Nach der Erfahrung von Hirschbergs sind es jedenfalls in den meisten Fällen die Immobilienbesitzer, die auf den Kosten für die Beseitigung von Graffitis sitzen bleiben.
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