Weidener Familie wehrt sich gegen Schadensersatzklage einer Hamburger Filmgesellschaft
Wegen Sex-Filmchen vor Gericht

Im Mittelpunkt eines Rechtsstreits am Landgericht stand ein Sex-Filmchen aus dem Internet. Im Mittelpunkt dieses Videos wiederum standen gut gebaute Hausfrauen.

Wegen Urheberrechtsverletzung verklagte eine Hamburger Foto- und Filmvertriebsgesellschaft eine Weidenerin auf 600 Euro Schadensersatz plus die Abmahnkosten - dem Vernehmen nach weitere knapp 1000 Euro. Die Firma, in Weiden durch Rechtsanwalt Johannes Zintl vertreten, behauptete, dass vom Computer der 41-Jährigen eines ihrer Schmuddelfilmchen heruntergeladen und in eine Tauschbörse eingestellt worden sei. In der Folge hätte es von zahlreichen anderen Nutzern angesehen werden können. Der Download soll am 10. Mai 2015 erfolgt sein.

Mit Passwort gesichert


Die Beklagte wehrte sich mit Hilfe von Rechtsanwalt Bernhard Schlicht gegen den Vorwurf. Von ihrem Computer sei derartiges nicht geschehen. Und auch der 16-jährige Sohn, die volljährige Tochter und der Lebensgefährte der 41-Jährigen hätten ihre Unschuld versichert. Der Anschluss sei mittels Passwort gesichert. Allerdings könne sie nicht ausschließen, dass zahlreiche Besucher ihres Sohnes vielleicht doch Zugang zu dem Anschluss gehabt hätten.

"Ein rechtlich und tatsächlich umstrittener Tatbestand", stellte Richter Josef Hartwig fest. Ist durch die Feststellung der IP-Adresse tatsächlich auch der urheberrechtliche Verstoß gesichert? Wenn man ein geschütztes Werk theoretisch unendlich vielen Nutzern zur Verfügung stellt, handelt es sich dann um 300, um 100 oder um nur einen Rechtsverstoß?

Widerwillig zum Vergleich


Wenn es der Sohn, die Tochter, der Lebensgefährte nicht gewesen sein wollen, lässt das dann den Schluss zu, dass es die Frau gewesen sein muss? Um die Sache wirklich aufzuklären, wäre eine umfangreiche Beweisaufnahme erforderlich, so Richter Hartwig. Sachverständigen-Gutachten müssten eingeholt werden. Alle eventuell in Frage kommenden Computernutzer müssten in den Zeugenstand - von denen haben jedoch mindestens zwei (die Kinder) ein Aussageverweigerungsrecht.

Um dies zu vermeiden schlug Hartwig einen Vergleich vor. Die Beklagte zahlt 250 Euro. Die Kosten des Rechtsstreits werden 70 zu 30 Prozent zu Lasten der Kläger aufgeteilt. Widerwillig stimmten sowohl die Beklagte als auch Rechtsanwalt Zintl dem Vergleich zu. Dieser kann jedoch binnen 14 Tagen von beiden Seiten widerrufen werden, was auch zu erwarten ist. Dann geht es in die Beweisaufnahme, was natürlich teuer werden kann.
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