Amtsgericht verurteilt 35-Jährigen zu zwei Jahren Haft wegen Schwarzarbeit
Zoll entlarvt Hartz-IV-Betrüger

Ein Hartz-VI-Bezieher mit einem jährlichen Einkommen von gut 45.000 Euro. Das gibt es. Das stellte erst das Hauptzollamt Regensburg und in der Folge auch das Amtsgericht Weiden fest. Allerdings hat sich dieser Leistungsmissbrauch für einen 35-Jährigen aus dem Raum Weiden nicht ausgezahlt. Er muss deshalb für zwei Jahre ins Gefängnis, urteilte der Richter am Weidener Amtsgericht. Obendrein müssen die von der Bundesagentur für Arbeit unrechtmäßig bezogenen Leistungen zurückbezahlt werden. Und der Betrag ist nicht gering.

Knapp 21.000 Euro erhielt der Mann an Hartz VI innerhalb von zwei Jahren. Zugleich erwirtschaftete er - von 2011 bis 2013 - durch seinen schwunghaften Handel mit Schrott und Altmetallen stolze 71.000 Euro. Allerdings kam ihm dann die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Regensburg auf die Spur. Dank eines Tipps. Ein Nachbar hatte beim Zoll Alarm geschlagen. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ermittelte. Mit Erfolg. Am Ende war klar, dass der 35-Jährige seine Nebeneinkünfte aus dem gewerbsmäßigen Handel dem zuständigen Jobcenter nicht mitgeteilt hat. So flossen über Jahre unrechtmäßig Leistungen der Bundesagentur. Dafür setzte es nun gleich zwei Jahre Haft ohne Bewährung: "Tendenziell ist es so, dass die Gerichte bei Leistungsmissbrauch eher von Geldstrafen weg und hin zu Bewährungs- und Haftstrafen gehen", sagt Michael Lochner, Sprecher des Hauptzollamts.

Im Fall des 35-Jährigen wirkte sich das Vorstrafenregister derart aus, dass es eine Haftstrafe ohne Bewährung setzte. Auf die Schliche kam der Zoll dem Mann übrigens, nachdem ein Nachbar einen Tipp gegeben hatte. "Oft sind es die Nachbarn, die jemanden anschwärzen", sagt Lochner. Oder die Kontrollen von Firmen in unregelmäßigen Abständen bringen Schwarzarbeit ans Licht.
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