Auch Mini-Job melden

280 Euro hatte eine Hartz-IV-Bezieherin aus dem westlichen Landkreis 2014 zu Unrecht kassiert. Das Betrugsverfahren gegen sie wurde jetzt gegen eine Geldauflage von 100 Euro eingestellt.

Weiden. (rns) Die 31-Jährige hatte im Juni vergangenen Jahres einen 450-Euro-Job ihres Ehemannes nicht gemeldet. Dadurch habe sie "billigend in Kauf genommen, Leistungen zu erhalten, auf die sie keinen Anspruch hatte", warf ihr Staatsanwalt Oliver Schmidt vor.

Belehrung nicht verstanden

"Wir waren der Meinung, dass wir das nicht melden müssten", verteidigte sich die Hausfrau vor Strafrichter Dr. Alexander Wedlich. "Es heißt doch immer, dass man auf 450-Euro-Basis dazuverdienen darf". Ihr Mann spreche nur Englisch und sie habe die Belehrungen in den Bescheiden nicht verstanden. Das überzahlte Geld sei inzwischen zurückbezahlt. Dies bestätigte eine Verwaltungsangestellte des Job-Centers.

Weil der Schaden wiedergutgemacht wurde, schlug Richter Dr. Wedlich, angesichts der "sehr beengten wirtschaftlichen Verhältnisse" der Mutter zweier Kinder, die Einstellung des Verfahrens vor. Staatsanwalt Schmidt war einverstanden. Die Frau wurde entlassen, nicht ohne die eindringliche Ermahnung, künftig jede Veränderung ihrer Einkommensverhältnisse sofort an das Job-Center zu melden. Die 100 Euro, die sie zu zahlen hat, gehen an das Frauenhaus.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.