Erschließungsgebiete für Breitband neu festgelegt
Zusammenarbeit beim Winterdienst

Vermischtes
Weiding
28.01.2016
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Beim Räumen und Streuen sind die Gemeinden neuerdings auf sich gestellt, der Landkreis hat diesen Job aufgekündigt. Jetzt hat Weiding für diese Aufgabe zumindest einen Verbündeten gefunden.

Die Gemeinderatssitzung im Aufenthaltsraum des Feuerwehrhauses mit zehn Beratungspunkten und Informationen im öffentlichen Teil ging recht zügig über die Bühne. Die Beschlüsse waren durchwegs einstimmig. Auch Altbürgermeister Hans Wirnshofer war unter den Zuhörern.

Zunächst ging es um die Feststellung der vom Gemeinderat geprüften Jahresrechnung 2014, zu der Kämmerer Josef Maier die Zahlen und einen Beschlussvorschlag vortrug. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 646 513,65 Euro und einer Zuführung von 80 831 Euro an den Vermögenshaushalt ab und dieser mit 468 818,00 Euro und einem Sollüberschuss von 138 131,78 Euro. Einstimmig wurden danach die Bürgermeister Hans Wirnshofer (bis 30. April) und Manfred Dirscherl hinsichtlich einwandfreier Geschäftsführung entlastet.

Nachdem vom Kämmerer der neue Nivellierungshebesatz von 310 von Hundert erläutert wurde, beschloss das Gremium den bisherigen Hebesatz bei der Grundsteuer A mit 350 zu belassen, den für die Grundsteuer B von 300 auf 320 zu erhöhen und jenen für die Gewerbesteuer bei 320 von Hundert zu belassen.

Höherer Anteil


Bei der Errichtung der Kinderkrippe in Schönsee unter Trägerschaft der Kirchenstiftung hat sich eine Erhöhung von 470 000 Euro auf 534 466 Euro und damit eine Erhöhung des Anteils der Stadt Schönsee ergeben; der Anteil der Gemeinde Weiding, analog mit Stadlern, steigt von 10 000 auf 15 000 Euro, was bei der Schlüsselzuweisung in Ansatz zu bringen ist.

Zum vorliegenden Antrag von Reinhold Rapl auf Verbesserungen der Zufahrt zur Flurnummer 806 berichtete Bürgermeister Manfred Dirscherl von einer Ortsbesichtigung. Dabei habe man vorgeschlagen, dass Gemeindearbeiter den Weg freischneiden sollten. Ein Wegebau wurde nicht favorisiert. Argumentiert wurde dabei mit fehlenden Grenzmarkierungen und einer Ablehnung im Zuge der inzwischen abgeschlossenen Dorferneuerung. Für den Breitbandausbau wurden die Erschließungsgebiete neu definiert. Sie bilden nun die Grundlage für eine Ausschreibung. Allerdings sind auch alternative Lösungen möglich.

Für den vom Landkreis gekündigten Winterdienst wurde eine gemeinsame Ausschreibung mit der Gemeinde Stadlern beschlossen, wobei die Lagerung von Streusalz in Säcken oder im Silo sowie die Kostenverteilung nach Länge der Gemeindestraßen noch festzulegen ist.

Zur Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen gehörte die Vergabe einer Kostenermittlung zur Erneuerung der Kläranlage an das Architekturbüro Kramer auf der Suche nach einer kostengünstigeren Lösung. Von einer weiteren Straßenleuchte in der Grabengasse wird nach einer Ortsbesichtigung abgesehen und bei der Übernahme der Hälfte der Kosten beim Pfarrausflug die bisherige Praxis beibehalten. Schließlich wurde der Veröffentlichung der Tagesordnungspunkte von Gemeinderatssitzungen in der neu gestalteten Homepage der Stadt Schönsee zugestimmt.

Schule und Bauhof


Bürgermeister Dirscherl informierte noch über die Weiterentwicklung der LAG Brückenland und der Leerstandsoffensive. Weiding hat die energetische Sanierung der ehemaligen Schule und die Einrichtung eines Bauhofes gemeldet. Ein Antrag von Jürgen Dirscherl auf Verlängerung der Pflasterinne im Ortsteil Preißhof wird in die Haushaltsberatungen aufgenommen. Der Bürgermeister informierte noch, dass die Kinderkrippe in Schönsee mit einem Überschuss, aber der Kindergarten mit einem Defizit abgeschlossen hat.

Eine Begehung ging auch in Richtung Neubau mit erheblichen Kosten, wobei nach einer erheblichen Förderung die Kirchenstiftung als Träger 20 Prozent und den Rest die Gemeinden tragen müsste. Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.
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