Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: Genehmigter Sofortvollzug rechtens
Windräder: Beschwerde abgewiesen

Lokales
Wernberg-Köblitz
16.04.2015
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Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat zumindest vorläufig für Klarheit gesorgt: Wie das Landratsamt mitteilt, ist der von der Behörde verfügte Sofortvollzug für die Genehmigung zweier Windräder östlich von Deindorf nach Ansicht des Gerichts rechtens.

Dies hatte vor zwei Monaten bereits das Verwaltungsgericht Regensburg so gesehen. Eine dagegen von einem Nachbarn erhobene Beschwerde hat das oberste bayerische Verwaltungsgericht jetzt abgewiesen. Im August 2014 hatte das Landratsamt für zwei Windkraftanlagen bei Deindorf die immissionsschutzrechtliche Genehmigung erteilt. Nachdem ein Nachbar aus Preppach im Markt Leuchtenberg dagegen geklagt hatte, hat die Kreisbehörde auf Antrag des Investors den Sofortvollzug der Genehmigung angeordnet.

In seinen Entscheidungsgründen bekräftigt der Verwaltungsgerichtshof die bereits in Regensburg getroffene Entscheidung. Der Antragsteller werde durch den Bau der Windkraftanlage keinen schädlichen Umwelteinwirkungen ausgesetzt. Dem Lärmschutz sei ausreichend Rechnung getragen worden, indem die zulässigen Immissionsrichtwerte deutlich eingehalten werden. Auch in der vom Antragsteller behaupteten Beeinträchtigung durch Infraschall sah das Gericht keine neuen Erkenntnisse. Eine optisch bedrängende Wirkung durch die zu errichtende Windkraftanlage und einen Schattenwurf auf das Anwesen des Antragstellers vermochte das Gericht nicht zu erkennen.

Eine Entscheidung in der Hauptsache wird voraussichtlich noch mehrere Monate dauern.
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