Einstimmiger Beschluss im Marktrat
Bürger entscheiden über Hallengröße

Die alte TSV-Halle hat bald ausgedient. Über die Größe der neuen Halle gibt es einen Bürgerentscheid. Bild: Steinbacher
Politik
Wernberg-Köblitz
31.05.2016
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Der Antrag kam in der Bürgerversammlung aus den Reihen der Besucher und wurde mit großer Mehrheit befürwortet. Jetzt stimmte auch der Marktrat zu: Es gibt einen Bürgerentscheid zur neuen Mehrzweckhalle. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die Wernberg-Köblitzer mit der bisherigen Planung einverstanden sind oder eine andere Variante bevorzugen.

Die Planungen für die neue Halle laufen in der Marktgemeinde schon seit langer Zeit. Sie könnten jetzt hinfällig sein: Der Marktrat machte bei seiner Sitzung am Montag vor vollen Zuhörerrängen mit einem sogenannten "Ratsbegehren" den Weg frei für einen Bürgerentscheid. Dabei steht die Frage im Raum, ob die Marktbewohner mit den jetzigen Abmessungen der Halle zufrieden sind, oder eine kleinere Alternative bevorzugen würden (grüner Kasten).

Die Entscheidung fiel nach zahlreichen Wortmeldungen einstimmig. Eigentlich hätte das Gremium bei der Sitzung überhaupt keinen Beschluss über den Antrag aus der Bürgerversammlung fassen müssen. Es hätte ausgereicht, ihn zu besprechen. Doch schnell kristallisierte sich quer durch die Bank die Meinung heraus, dass man die Bürger über diese Frage entscheiden lassen sollte. Dies auch vor dem Hintergrund, dass ein Bürgerentscheid zum Hallenbau ohnehin durch ein mögliches Bürgerbegehren durchaus im Raum stand. Dann hätte der Markt aber viel Zeit verloren - zum Beispiel durch die Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren. Deshalb war er sich schließlich einig, selber einen Entscheid zu initiieren und die Entscheidung über die Hallengröße in die Hand der Bürger zu geben.

Falscher Begriff


Für Konrad Kiener (CSU) war die zentrale Frage, welches Hallenangebot eine Kommune wie Wernberg-Köblitz benötigt. Nachdem aus den Reihen der Sportvereine die Notwendigkeit einer sogenannten Dreifachturnhalle nicht mehr bejaht worden sei, "müssen wir uns überlegen, ob man sie wirklich braucht", unterstrich Kiener. Er erachtete deshalb eine Zweifachturnhalle als ausreichend und zukunftsorientiert. Alexander Werner (SPD) unterstrich, dass die Kommune die neue Halle nicht für die nächsten 10 Jahre, sondern für die nächsten 50 Jahre errichte. Er betonte: "Wir bauen keine Halle für den TSV sondern für die Bürger, die Gemeinde, Firmen, Vereine und jeden, der sie nutzen will".

Bürgermeister Georg Butz stellte klar, dass es sich bei den Begriffen Zweifachturnhalle oder Dreifachturnhalle um Ausdrücke aus dem Schulsport handle, die mit der geplanten Halle nicht übereinstimmen. Deshalb sollte die Formulierung Dreifachturnhalle dafür nicht mehr verwendet werden.

Vitus Bauer (Wählergemeinschaft Neunaigen) sprach sich konkret dafür aus, die Entscheidung den Bürgern zu überlassen. "Wenn nächste Woche Unterschriften gesammelt werden, haben wir nur Zeit verloren", betonte er. Zustimmung bekam er dafür von Dieter Rosenberg (CSU) und Georg Schlögl (FBU-ÖDP). Marianne Schieder (SPD) wies darauf hin, dass sich die Markträte seit 2011 gründlichste Gedanken zur neuen Halle gemacht und schließlich einen wohlüberlegten Beschluss gefasst hätten. Angesichts der Stimmen in der Bevölkerung hielt sie es aber auch für den besseren Weg, den Bürgerentscheid durchzuziehen - und zwar möglichst bald. Maria Schlögl (FW) und Christine Mösbauer (SPD) sprachen sich ebenfalls dafür aus: "Wir brauchen eine neue Halle und nehmen dabei die Bürger mit", sagte Schlögl.

Drei Monate ZeitDie Bürger entscheiden, ob sie für die Halle mit geplanten Abmessungen von 27 mal 43 Meter oder für eine Einfachhalle sind. Der genaue Wortlaut der Fragestellung für den Bürgerentscheid wird noch ausgearbeitet. Der Urnengang muss laut Gesetz in den nächsten drei Monaten an einem Sonntag angesetzt werden. Zur Entscheidung reicht die Mehrheit von über 50 Prozent der Stimmen nicht. Es müssen darüberhinaus mindestens 20 Prozent der wahlberechtigten Bürger Position für die Mehrheits-Antwort bezogen haben. Das wären in der Marktgemeinde etwa 920. Falls es zu einer Stimmengleichheit käme, gälte die Frage als mit "Nein" beantwortet. (tib)
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