Georg Schlögls Statement zur möglichen Grenzüberbauung
"Nicht aus Jux und Tollerei"

Dritter Bürgermeister und Feldgeschworener Georg Schlögl. Bild: Völkl
Vermischtes
Wernberg-Köblitz
21.01.2016
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Das Thema "Rücktritt von Elisabeth Weidner" war mit der Vertagung dieses Punktes nicht erledigt. Unter "Anfragen" gab Dritter Bürgermeister Georg Schlögl ein Statement ab, warum er gegen das derzeitige Ausscheiden Weidners aus dem Marktrat stimme. Schlögl - auch Feldgeschworener - hatte die Festschreibung der Grenzpunkte vorgenommen und wollte nun den seiner Ansicht nach entstandenen Irritationen entgegentreten.

Er habe seine Arbeit als Feldgeschworener beim Bau der Lehrer-Lang-Straße - Elisabeth Weidner ist Anliegerin - "nicht aus Jux und Tollerei" gemacht. Schlögl nahm Bezug auf die Richtlinien der Bayerischen Vermessungsverwaltung, "wonach Feldgeschworene in Zusammenarbeit mit den Vermessungsbehörden oder auch selbstständig über die Grenzen wachen". Auf Anordnung des Bürgermeisters nähmen Feldgeschworene Grenzbegehungen vor. Festgestellte Mängel an Grenzsteinen der Grundstücke würden den Grundstückseigentümern, Mängel an Gemeindegrenzen dem Bürgermeister mitgeteilt.

"Nur weil ich im Juni 2015 als Feldgeschworener in der Lehrer-Lang-Straße eine mögliche Grenzüberbauung festgestellt habe, tritt Frau Weidner sicherlich nicht zurück", meinte Schlögl. Nicht er, sondern Elisabeth Weidner habe "nach der nichtöffentlichen Sitzung Anfang Dezember an Markträte der Gemeinde von einem Rechtsanwalt Unterlassungserklärungen einschließlich Kostenübernahme schreiben lassen. Der Grund für diese Aktion soll das Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung sein". Aus ihm sollen, so Schlögl, "fadenscheinige Argumente" konstruiert worden sein. Schlögl hält Weidner in punkto Geheimhaltung "Verstöße gegen die Geschäftsordnung des Marktes und die Bayerische Gemeindeordnung" vor. Und er habe es "in 20 Jahren seiner Tätigkeit als Marktrat" noch nicht erlebt, dass sich Gremiumsmitglieder nach einer Sitzung "rechtsanwaltlicher Schreiben eines Marktrates erwehren müssen".

Markträtin Marianne Schieder fügte an, dass sie ebenfalls eine Unterlassungs- und Kostenübernahmeerklärung erhalten habe: "Es geht nicht an, sich als Opfer darzustellen, wenn man selbst Täter ist". Ihr missfiel Weidners Äußerung über "hunderte vom Bezugsfällen in der Marktgemeinde". Ihr, Schieder, seien keine bekannt, außer es seien Umlageverfahren angewandt worden. Jeder müsse Grenzen gewährleisten und jeder gleich behandelt werden, ergänzte Vitus Bauer (Landlisten).
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