„Vollkommen willkürlich“

Vermischtes
Wernberg-Köblitz
25.10.2016
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Der Markt weist bekanntlich Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen aus und ändert dazu den Flächennutzungsplan. Bei der Genehmigungsbehörde wurde nun bemängelt, dass die Kommune einige Fachstellen in der zweiten Runde der Planauslegung nicht mehr kontaktierte.

Der Grund: Sie hatten im frühzeitigen Beteiligungsstadium keine Stellungnahme abgegeben. Das Landratsamt riet, auch diese Fachstellen einzubinden. Dem ist die Verwaltung nachgekommen. Von den 14 Trägern öffentlicher Belange, Behörden und Fachstellen haben 11 keine Statements abgegeben, drei Fachstellen äußerten keine Bedenken. Unter den Behörden, die nicht reagierten, befand sich übrigens auch das Landesamt für Denkmalpflege. Erstaunlich, waren doch von Leuchtenberger Seite mit Blick auf die Sichtachse zur Burg Leuchtenberg massive Einwände gegen die Wernberger Konzentrationsflächenpläne für Windräder eingegangen. Zusätzlich hat Trausnitz eine Stellungnahme abgegeben. Die Gemeinde befürchtet für Söllitz eine erhebliche Bedrängung und eine Umzingelung des Ortsteils. Wernberg-Köblitz sieht es anders: Im Sinne der bisherigen Rechtsprechung könne dies ausgeschlossen werden. Der Flächennutzungsplan wurde in der Marktratssitzung erneut festgestellt und zur Genehmigung weitergeleitet.

Geringere Abstände


In Zusammenhang mit Windenergie standen auch die dem Marktrat vorliegenden Änderungen des Regionalplans Oberpfalz-Nord. Die Marktgemeinde Wernberg-Köblitz wird wohl nicht mehr davon betroffen sein, da ihre Konzentrationsflächenplanung dann bereits über der Bühne ist. Am Verfahren ist die Kommune aber als Träger öffentlicher Belange beteiligt. Im Kriterienkatalog des Regionalen Planungsverbandes schrumpfen die Siedlungsabstände, wächst die Distanz zu Denkmälern wie Burg Leuchtenberg von 2000 auf 3000 Meter. War die Windhöfigkeit bisher mit mehr als 5,0 m/s angegeben, liegt sie im neuen Entwurf bei 4,8 m/s.

Der Markt Wernberg-Köblitz kann diese neue Marschroute des Planungsverbandes nicht teilen. Eine Ausweitung der Abstände zu den Siedlungsgebieten sei nicht nachvollziehbar, zumal die Abstände der bestehenden Windanlagen gezeigt hätten, dass sie ausreichend Schutz gewährleisten, heißt es in der Stellungnahme. Bei den Abständen zu Kulturdenkmälern gibt die Gemeinde zu bedenken, dass diese pauschale Festsetzung ohne Sichtbarkeitsanalysen "zu einem pauschalen Ausschluss von durchaus gut geeigneten Windstandorten führt". Die Herabsetzung der Windhöfigkeit erfolgt aus Sicht der Wernberger Sicht "vollkommen willkürlich", damit die Flächen für Vorrang- und Vorbehaltsflächen zur Ausweisung von Windenergie erhöht werden können. Doch nur auf dem Papier. Ein wirtschaftlicher Betrieb wäre für Windanlagenbauer mit diesen Windgeschwindigkeiten gar nicht möglich. Aus Sicht der Marktgemeinde erscheint es zweifelhaft, ob mit der vorgelegten Planung der Windenergie noch der geforderte "substanzielle Raum" verschafft wird. Die Stellungnahme wurde gegen die Stimmen von Alexander Werner und Christa Mösbauer beschlossen.
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