Keine Kredite, weniger Schulden

Politik
Wiesau
12.05.2016
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Einiges vor hat der Markt Wiesau. Um die vielen Aufgaben zu stemmen, beschloss der Gemeinderat einstimmig einen beachtlichen Haushalt mit Investitionen von 2,2 Millionen Euro.

Entspannt widmeten sich die Markträte dem von Kämmerer Harald Seitz vorgelegten Haushaltsplan. Bürgermeister Dutz befand die Zahlen für absolut positiv: "Unser Haushalt ist solide, auch gut durchfinanziert." Wiesau steigere sich kontinuierlich, verwies er auf das Zahlenwerk. Als Beispiele für Investitionen nannte er die Sanierung des Rathauses, den Breitbandausbau und das geplante kommunale Industriegebiet.

Mehr Kreisumlage


Wohlwissend, dass die Fördergelder für das Rathaus im Etat noch nicht enthalten sind, übergab Bürgermeister Dutz seinem Kämmerer das Wort. Vor gut zwei Wochen war der Finanzplan bereits Thema der Vorberatungen, die Einzelheiten waren den Markträten also bekannt. Wieder einmal stehe man einem Haushalt mit hoher Investitionsbetätigung gegenüber, kommentiert Seitz. So betragen die Einnahmen und Ausgaben aus dem Verwaltungshaushalt rund 7,2 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt schließt mit einer Summe von 2.5 Millionen Euro. Zusammengerechnet seien das rund 9,7 Millionen Euro.

Erfreulich sei, so Harald Seitz, dass man nach Einschätzung der guten Konjunktur mit einem höheren Einkommensteueranteil rechnen könne. Vorsorglich hatte er diese Erhöhung schon mal mit einkalkuliert und bezifferte die Schlüsselzuweisungen auf rund 1.5 Millionen Euro. Für weitere Mehreinnahmen sorgen die Benutzungsgebühren bei Wasser und Abwasser, ebenso auch die Zuwendungen vom Land. Als Beispiel nannte Seitz die Kindergartenförderung und die Zuschüsse für den Straßenunterhalt. Nur sehr schwer abschätzbar seien die Gewerbesteuereinnahmen.

Die von Seitz angesetzten 700 000 Euro könne man daher lediglich als grobe Schätzung ansehen. Nach wie vor bleibt die Kreisumlage mit 22,4 Prozent des Verwaltungshaushaltes der größte Einzelausgabebrocken der Gemeinde. Trotz der vom Kreistag beschlossenen Senkung müsse man sogar mit Mehrausgaben rechnen, bedauerte der Kämmerer: "Die Umlage an den Landkreis beträgt im Haushaltsjahr 1,6 Millionen Euro." Das seien rund 38 000 Euro mehr als im Vorjahr.

Die Pro-Kopf-Verschuldung bezifferte der Kämmerer mit rund 1000 Euro pro Einwohner. Im vergangenen Jahr lag sie noch bei 1185 Euro. Positiv sei auch der Rücklagenbestand in Höhe von 738 000 Euro zu bewerten. Die gesetzliche Mindestrücklage liegt bei 68 700 Euro, informierte Seitz. Die Steuersätze bleiben unverändert, der Höchstbetrag der Kassenkredite wurde auf 1 Million Euro festgesetzt. Für das laufende Jahr werden jedoch keine Kredite benötigt.

Trotzdem sparsam sein


"Erfreulicherweise hat sich der Haushalt der Marktgemeinde gegenüber den Vorjahren weiter stabilisiert", fasste Harald Seitz zusammen. Trotzdem sei es für den Markt Wiesau geboten, künftige Investitionen sorgfältig und moderat durchzuführen. Der Kämmerer mahnte dazu, die beschlossene Konsolidierung fortzusetzen. Die Ausstattung mit finanziellen Mitteln sei zwar gut. Trotzdem werde man nicht umhin kommen, weitere Stabilisierungshilfen zu beantragen.

Zweiter Bürgermeister Fritz Holm (CSU) bewertete den Haushalt als durchaus positiv: "Die Verschuldung wurde weiter zurückgeführt, die Konsolidierungsmaßnahmen zeigen Wirkung." Holm empfahl, die geplanten Projekte zeitnah in Angriff zu nehmen.

Alle Fraktionen einig


Die SPD-Fraktion stimmte dem Haushalt geschlossen und vorbehaltlos zu, wie Fraktionssprecher Georg Wurzer sagte. "Die wichtigsten Kriterien wurden erfüllt." Erfreulich sei, dass keine Neuverschuldung die Gemeindekasse belaste und der Schuldenstand gesenkt wurde. Dennoch sei die Schuldenlast noch "beachtlich". Die Freien Wähler schlossen sich den Ausführungen der Vorredner an. Das Investitionsvolumen der Marktgemeinde sei positiv zu werten, sagte FW-Sprecher Thomas Streber. Als bedauerlich bezeichnete er die Verzögerungen beim Ausbau der Hauptstraße.
Erfreulicherweise hat sich der Haushalt der Marktgemeinde gegenüber den Vorjahren weiter stabilisiert.Kämmerer Harald Seitz
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