Mittelzentrum Mitterteich-Wiesau fehlt

Politik
Wiesau
19.10.2016
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Strukturschwäche ist manchmal ein dehnbarer Begriff. Wer in die Kategorie gehört oder nicht, ist oft auch nicht durchschaubar. Beispiel gefällig?

Da schüttelten etliche Kreisräte mit dem Kopf: Laut Landesentwicklungsprogramm gelten acht Gemeinden als besonders strukturschwach. Und zwar Bärnau, Fuchsmühl, Krummennaab, Mitterteich, Reuth, Waldershof, Waldsassen und Wiesau. "Wenn Waldershof besonders strukturschwach ist, was ist dann Ebnath? Oder Mähring?", fragte Landrat Wolfgang Lippert, als er die Sitzungsvorlage mit dem Kreisausschuss in der Berufsschule studierte.

Kommunen werden gehört


Es ging um die Fortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP), zu dem derzeit alle Gemeinden und auch der Landkreis Stellungnahmen abgeben sollen. Darin werden unter anderem Räume mit besonderem Handlungsbedarf festgelegt. "Dazu gehört der gesamte Landkreis Tirschenreuth", informierte Regionalmanager Florian Rüth. Mit Ausnahme der Landkreise Regensburg und Neumarkt fällt die ganze Oberpfalz in dieses Raster.

Darüber hinaus sind "besonders strukturschwache Gemeinden" aufgelistet. Nach welchen Kriterien das zustande kam, ist nach Rüths Worten selbst bei der Regierung der Oberpfalz nicht genau bekannt. In der Aufzählung kommt beispielsweise Waldershof vor, wo die Gewerbesteuer sprudelt. Neben Kemnath ist es die einzige Stadt im Landkreis, die ohne Schlüsselzuweisungen auskommt. Das verwunderte nicht nur den Landrat, der eine genauere Aufklärung über die Kriterien forderte. Die Bewertung müsse transparent und stets aktuell sein: "In einer Kommune kann in zehn Jahren viel passieren."

Einen wichtigen Punkt vermisste der Kreisausschuss im Landesentwicklungsplan: die Aufnahme eines gemeinsamen Mittelzentrums Mitterteich-Wiesau. Unter dieser Rubrik sind bisher nur Erbendorf-Windischeschenbach, Kemnath und Tirschenreuth sowie als neues Oberzentrum Waldsassen-Eger genannt.

"Wir wollen das unbedingt haben", verwies der Wiesauer Bürgermeister Toni Dutz auf jahrelange Bemühungen. Im November stehe ein Termin mit Heimatminister Söder an: "Wir brauchen und fordern das Mittelzentrum im Kontext unserer Aufgaben", spielte der CSU-Sprecher nicht zuletzt auf das geplante gemeinsame Industriegebiet an.

Entwicklungsplan legt räumliche Ordnung festDas Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) ist eine Art Zukunftskonzept der Staatsregierung für die räumliche Ordnung und Entwicklung. Zu den Aufgaben zählt das Heimatministerium auf seiner Homepage "die Grundzüge der räumlichen Entwicklung und Ordnung festzulegen, vorhandene Disparitäten im Land abzumildern und die Entstehung neuer zu vermeiden, alle raumbedeutsamen Fachplanungen zu koordinieren, Vorgaben zur räumlichen Entwicklung für die Regionalplanung zu geben." Das LEP sei wesentliches Instrument zur Verwirklichung des Leitziels bayerischer Landesentwicklungspolitik, nämlich der Erhaltung und Schaffung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen. In der Fortschreibung des Plans soll der Raum mit besonderem Handlungsbedarf erweitert werden, damit mehr Gemeinden von höherer Förderung profitieren. Ebenso soll die Ansiedlung von Gewerbe und Industrie in besonderen Fällen erleichtert werden. Ausnahmen beim Anbindungsgebot neuer Siedlungsflächen an bestehende Strukturen sollen den Gemeinden größere Spielräume ermöglichen. Das könnte besonders für ein Industriegebiet bei Wiesau bedeutsam werden. (as)
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