Breitband für fast alle

Lokales
Windischeschenbach
21.11.2014
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Der Freistaat Bayern will bis 2018 ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz schaffen und das moderne Breitband zum Standard machen. Dazu stellt er den Kommunen 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung.

Im Geo-Zentrum erläuterte Staatssekretär Albert Füracker vor rund 40 Besuchern die Breitbandrichtlinien. Landrat Andreas Meier verglich die Breitbandversorgung mit der Wichtigkeit der Erschließung eines Gebietes durch Autobahnen. "Breitband hat sich zur unerlässlichen Grundlage für das Gewerbe entwickelt und ist bei der Ausweisung von neuen Wohngebieten unerlässlich, weil dort häusliche Arbeitsplätze geschaffen werden können", sagte der Landkreischef. Insgesamt nannte Meier das Breitband einen wichtigen Standortfaktor im flachen Land.

Füracker betonte, dass die Vertreter des ländlichen Raums bei der Erstellung des Programms eng zusammengearbeitet hätten. Die Kommunen betonten immer wieder, der Ausbau des Breitbands gehöre nicht zu ihren originären Aufgaben, wusste der Staatssekretär aus der Erfahrung. Diese Aufgabe werde vielmehr dem Freistaat zu geordnet, was aber wiederum nicht richtig sei.

Mit der Breitbandrichtlinie sollen die Telekommunikations-Unternehmen angeregt werden, dort zu investieren, wo vielleicht keine Rendite zu erwarten ist. "Wir sehen den eigentlich Zuständigen beim Bund", betonte der Staatssekretär. Deshalb sei ein Schulterschluss zwischen Land und Kommunen notwendig, um vom Bund finanzielle Mittel zu bekommen.

Landkreis-Berater

Der Freistaat sei mit den von ihm zur Verfügung gestellten Mitteln in der Bundesrepublik einmalig, stellte der Gast aus Neumarkt heraus. Dazu sei das erste Förderprogramm modifiziert und die unzureichende Beratungssituation durch Übertragung der Zuständigkeit auf die Vermessungsämter verbessert worden. "Dies hat sich als segensreich erwiesen, weil damit in jedem Landkreis ein Berater zur Verfügung steht", stellte der Staatssekretär fest. Dank dieser positiven Veränderungen seien jetzt in Bayern 1320 Gemeinden im Verfahren, in der Oberpfalz 88 Prozent. Füracker hob den Willen der Telekommunikations-Unternehmen hervor, ihre Investitionsbereitschaft zu erhöhen. An die Vertreter der Kommunen richtete er die Bitte, das gesamte Gemeindegebiet zu verplanen. Dies könne gemacht werden, weil die Zuschüsse für vier Jahre gesichert seien. "Um aber jedes Haus an Glasfaser zu bekommen, reichen keine zwei Milliarden Euro aus", ist Füracker überzeugt. Zugleich ist der Staatssekretär sicher, dass das Privatleben keines Bürgers beeinträchtigt werde, wenn er "nur" 16 MBit zur Verfügung habe. Ausführlich schilderte der Politiker die Fördermöglichkeiten, auch für den "Raum mit besonderem Handlungsbedarf".

Funk möglich

In der Diskussion machte Füracker deutlich, dass die Technologie der Breitbandversorgung jeder Kommune freigestellt bleibe. Deshalb könnten auch Funklösungen angestrebt werden. Dann sei wiederum die Akzeptanz von Sendemasten notwendig. Es müsse nur gewährleistet sein, dass 30 MBit als Förderuntergrenze bei jedem Anschluss erreicht werde. Deshalb sei möglicherweise auch die Verlegung von Glasfaserkabeln anderen technischen Lösungen mit viel eigenem Energiebedarf vorzuziehen.

Leitender Vermessungsdirektor Anton Hösl lobte die Verfahrensabläufe im Landkreis Neustadt, weil sich viele Gemeinden daran beteiligen. Es sei natürlich notwendig, dass Stadt- und Gemeinderäte Prioritäten setzten und im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten über den gesamten Ausbau entschieden.
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