Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Zeitungs-Shop

des Medienunternehmens Oberpfalz Medien – Der neue Tag - Oberpfälzischer Kurier Druck- und Verlagshaus GmbH

 

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten für alle Leistungen und Lieferungen, die Oberpfalz Medien – Der neue Tag - Oberpfälzischer Kurier Druck- und Verlagshaus GmbH, Weigelstraße 16, 92637 Weiden (im Folgenden „OM“) digital über das Online-Portal „onetz.de“ für Käufer (im Folgenden „Kunde“) erbringt. Diese gelten auch im Falle einer Bestellung per Email, Telefax, Telefon oder postalisch. Es gilt die im Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültige Fassung der AGB. Davon abweichende Bedingungen eines Kunden erkennt OM nicht an, es sei denn, dass sie ihrer Geltung schriftlich zugestimmt hätte.

 

2. Vertragsabschluss, Vertragsbeschränkungen

2.1 Das Angebot auf der Website onetz.de stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar. Ein Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen Kunde und OM kommt wie folgt zustande: Der Kunde schickt die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Website im Rahmen des Bestellprozesses eingegebene Bestellung durch das Anklicken des Buttons mit der Beschriftung "Jetzt kaufen" als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an OM. OM nimmt dieses Angebot des Kunden durch Lieferung an. Die elektronische Bestellbestätigung, die der Kunde nach Eingang der Bestellung erhält, ist daher keine Annahme eines solchen Angebotes, sondern informiert den Kunden nur über den Eingang seiner Bestellung.

2.2 OM behält sich die Ablehnung des Angebotes vor, insbesondere für den Fall der Nichtverfügbarkeit des Produkts. In diesem Fall wird dem Kunden die Nichtannahme in Schriftform oder in Textform (Fax, Email) mitgeteilt.

2.3 OM bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Sämtliche Produkte werden zudem nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft und dürfen vom Kunden nicht gewerblich zum Weiterverkauf angeboten werden.

2.4 Der Vertragstext wird nach dem Vertragsabschluss von OM gespeichert und kann im Kundenkonto jederzeit abgerufen werden.

 

3. Lieferung der Ware; Versandkosten; Rücktritt

3.1 Die Lieferung der Ware erfolgt unter Berücksichtigung der nachfolgenden Ziff. 3.2 und 3.3 an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Versandkosten betragen standardmäßig EUR 6,90 (inkl. MwSt.) und werden dem Kunden im Rahmen einer Kostenübersicht zur jeweiligen Bestellung noch vor ihrem Abschluss auf der Bestellseite angezeigt. Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Kunde die zusätzlichen Steuern und Zölle. Eine Verpflichtung von OM zur Vornahme von Auslands-Lieferungen besteht nicht.

3.2 Ist die bestellte Ware im Einzelfall nicht vorrätig, teilt OM dies dem Kunden unverzüglich mit und bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung eines Liefertermins auf höhere Gewalt, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige vom Verlag nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Besteht das Lieferhindernis länger als 4 Wochen, können OM und der Kunde jeweils vom Vertrag zurücktreten. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird dann unverzüglich erstattet.

3.3 OM übernimmt kein Beschaffungsrisiko, auch nicht im Fall der Bestellung einer Gattungsware. Falls OM eine Lieferung nicht möglich ist, so wird OM dem Kunden unverzüglich mitteilen, dass das bestellte Produkt nicht geliefert werden kann. In diesem Fall können OM und der Kunde jeweils vom Vertrag zurückzutreten. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird dann unverzüglich erstattet.

 

4. Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

4.1 Alle auf der vorbenannten Website angegebenen Preise verstehen sich inklusive gesetzlich vorgeschriebener USt. und zuzüglich anfallender Versandkosten. Die Versandkosten einer Bestellung werden dem Kunden immer vor dem definitiven Abschluss der Bestellung angezeigt (vgl. Ziff. 3.1).

4.2 Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Kunde die Bank mit Abgabe der Bestellung unwiderruflich, OM seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.

4.3 Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Gebühren und/oder Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig. Zahlungen sind gem. den angebotenen Zahlungsarten ohne Abzug an die auf der Rechnung stehenden Konten zu leisten.

4.4 Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von OM. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die OM gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand nachträglich erwirbt.

4.5 Aufrechnungen durch den Kunden sind nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

 

5. Widerrufsrecht (Widerrufsbelehrung)

Es wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher hingewiesen und hierbei ausdrücklich auf die separate Belehrung über das Widerrufsrecht verwiesen. Der Kunde kann die Widerrufsbelehrung unter https://www.onetz.de/widerrufsrecht-warenlieferung einsehen.

 

6. Erlöschen des Widerrufsrechts

Bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen in einer versiegelten Packung erlischt das Widerrufsrecht, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wird (vgl. § 312 g II Nr. 6 BGB). (https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__312g.html)

 

7. Gewährleistung und Haftung

7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

7.2 OM haftet in voller gesetzlicher Höhe nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Schäden, die ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen a) zu vertreten haben und auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen oder b) vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Bei Übernahme einer Garantie haftet OM zudem im Rahmen dieser Garantie.

7.3 Im Übrigen haftet OM für leichte Fahrlässigkeit nur dann, wenn eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Der Schadenersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

7.4 Soweit eine Haftung von OM ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen von OM.

 

8. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die Datenschutzinformationen gemäß Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung werden in einem gesonderten Dokument zur Verfügung gestellt und können unter folgendem Link abgerufen werden: https://www.onetz.de/datenschutzhinweis

 

9. Sonstiges

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

Informationen zum Verbraucherstreitbeilegungsverfahren

Die Druck- und Verlagshaus GmbH nimmt nicht am Verbraucherschlichtungsverfahren teil.

 

Stand: Oktober 2018