03.05.2018 - 17:54 Uhr
Oberpfalz

Initiatoren des Bürgerentscheids appellieren an Altenstädter Fontänen das Wasser abgraben

Braucht es Wasserfontänen am Pfarrplatz? Eine Frage, die 726 Altenstädter in einem Bürgerentscheid beantwortet wissen wollen. Nun klagen die Initiatoren: Der Gemeinderat habe nicht seine Chance genutzt, den Entscheid zu verhindern.

Der Pfarrplatz in Altenstadt soll schöner werden. Bild: Schönberger
von Ralph Gammanick Kontakt Profil

Als sie Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammelten, machten die Initiatoren eine erstaunliche Erfahrung: "Es gab keinen Bürger, der für diesen Brunnen ist." Am Ende waren es 726 Altenstädter, die innerhalb von zehn Tagen unterschrieben und somit den Bürgerentscheid über "Wasserfontänen am Pfarrplatz" forderten. Viel mehr als genug. Nur 399 hätten es sein müssen. Vor dem Informationstag am Samstag, 5. Mai, und dem Entscheid am 3. Juni fordern die Initiatoren - eine Gruppe von Bürgern und die Freien Wähler - nun alle Altenstädter auf, "an der Abstimmung teilzunehmen und die fehlende Bürgerbeteiligung nachzuholen", wie es in einer Presseerklärung heißt. Dazu sollen sie jene Frage beantworten: "Sind Sie dafür, dass auf dem Pfarrplatz in Altenstadt/WN ein Brunnen mit Wasserfontänen gebaut wird?"

Die Kritiker beklagen nicht nur ein überdimensioniertes (sieben mit LED beleuchtete Fontänen) und zu teures Projekt (70 000 Euro plus laufenden Unterhalt), sondern auch fehlende Transparenz. Der Gemeinderat habe mit Mehrheit von CSU und SPD die Baumaßnahme zunächst beschlossen, "ohne über die Kosten für Errichtung, Pflege- und Unterhaltskosten informiert worden zu sein", betont FW-Chef Bernhard Pscheidt für die Initiatoren des Bürgerentscheids. Die Bürger seien generell nie über die Maßnahmen des Ortsentwicklungskonzepts aufgeklärt worden. Mit dem Informationstag am Samstag, so Pscheidt, "soll dies nun nachgeholt und für Akzeptanz unter anderem auch für die Wasserfontänen geworben werden". Beginn ist um 9 Uhr im Rathaus.

Das Bündnis zum Bürgerentscheid bleibt jedenfalls bei seiner Meinung: "Ein derartiges Bauwerk passt nicht zu Altenstadt und nicht zur Architektur des Pfarrplatzes." Dabei solle nicht die Renovierung des Platzes verhindert werden, "sondern "nur die Fontänen. Alternativen dazu könne die Gemeinde auch nach Baubeginn noch realisieren.

Die Unterschriftenlisten seien "ohne großen Presserummel eingereicht" worden, merken die Initiatoren an. Bürgermeister Ernst Schicketanz hätten sie während der Sammlung über ihr Vorhaben informiert. Pscheidt: "Der Gemeinderat hätte mehrmals die Gelegenheit gehabt, einen Bürgerentscheid zu verhindern und über Alternativen zu sprechen."

Ein derartiges Bauwerk passt nicht zu Altenstadt und nicht zur Architektur des Pfarrplatzes.Die Initiatoren des Bürgerentscheids
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