SPD ehrt langjährige Mitglieder
Leitkultur ist ein Kampfwort

SPD-Ortsvorsitzender Konrad Merk (Mitte) zeichnete zusammen mit Bürgermeister Ernst Schicketanz (links) und MdL Annette Karl langjährige Mitglieder aus. Er selbst wurde auch geehrt. Bild: sm

Langjährige Mitglieder, die nicht beim ersten aufkommenden Gegenwind umfallen, sind das Fundament eines jeden Ortsvereins und unverzichtbar. Dieses Lob stammt von Annette Karl.

Die Landtagsabgeordnete gratulierte den geehrten Mitgliedern für ihren jahrzehntelangen Einsatz für die Sozialdemokratie und die Grundsätze von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. "Unsere langjährigen Mitglieder sind das Fundament unseres Ortsvereins", anerkannte auch SPD-Chef Konrad Merk in der Versammlung des Ortsvereins.

Karl freute sich, bei ihrem ehemaligen Ortsverein zu Gast zu sein, den sie als Leuchtturm im Landkreis bezeichnete. "Er ist stark aufgestellt mit einem engagierten Vorstand, mitten im Geschehen verwurzelt und zusammen mit der Gemeinderatsfraktion und Bürgermeister Schicketanz Garant für eine gute Entwicklung Altenstadts."

Die Grundwerte der Sozialdemokraten seien heute so gefragt, wie lange nicht mehr, vor allem Solidarität, also die Unterstützung von Schwächeren, nicht deren Ausgrenzung, sagte Karl. Im Landtag werde gerade der unsägliche Entwurf der Staatsregierung für ein Integrationsgesetz debattiert. Mit dem Kampfbegriff "Leitkultur", den nicht einmal die CSUler genau definieren könnten, werde Front gemacht gegen alles, was anders ist, was fremd erscheine oder auch nur ungewohnt.

Karl stellte klar, das Leitbild Bayerns seien das Grundgesetz und die Bayerische Verfassung, an die sich jeder im Freistaat zu halten habe, egal ob Deutscher oder Ausländer. Wer wie die Staatsregierung in ihrem Entwurf nur fordere und Flüchtlinge unter Generalverdacht stelle, leiste den Populisten Vorschub und mache sie erst hoffähig.

"Nachdem mehrere Anläufe der SPD-Fraktion für ein gemeinsames Integrationsgesetz von der CSU abgelehnt wurden, stellen wir unsere Vorstellungen einer gelingenden Integration vor: Die Schaffung bedarfsgerechter Integrationsangebote mit gesicherter Finanzierung (Sprachkurse etc), eine bessere staatliche Unterstützung der Ehrenamtlichen und der Kommunen, ausreichend Mittel für pädagogisches Personal und interkulturelle Fortbildungsangebote in den Bildungseinrichtungen, eine ausführliche staatliche Kompetenzerhebung (Bildungscheck) sowie eine deutliche Aufwertung der bayerischen Integrationsbeauftragten und des Integrationsrates, schloss die Abgeordnete.

Ehrungen30 Jahre: Hermann Spachtholz, Konrad Merk. 35 Jahre: Robert Rundag, Hans Simon. 40 Jahre: Roland Obermeier und Johann Waldhier. (sm)
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