18.08.2017 - 16:08 Uhr
Altenstadt an der WaldnaabOberpfalz

Bündnis gegen Cluberöffnung der "A. Brotherhood Eastside" in Altenstadt/WN Widerstand gegen Rechtsrocker

In Altenstadt schrillen alle Alarmglocken. Die geplante Eröffnung eines Clubhauses einer rechtsextremistischen, rockerähnlichen Gruppierung mobilisiert alle demokratischen Kräfte. 

Noch steht das Tor der ehemaligen Glasfabrik Beyer und Co. in Altenstadt/WN offen. Inzwischen hat sich aber eine breite Allianz gegen eine rechtsextremistische Gruppierung formiert. Bild: Gabi Schönberger
von Martin Staffe Kontakt Profil

Auf Facebook lädt ein Weidener im Namen der "A. Brotherhood Eastside Weiden" alle Freunde und Bekannte recht herzlich "zu unserer Clubhauseröffnung" am 2. September um 19 Uhr auf dem Gelände der ehemaligen Bleikristallglasfabrik Beyer & Co. ein. Ab 21 Uhr spielt die Band "Zweifelsfrei" aus der Region "Deutschrock vom feinsten". Ein gleichlautendes Plakat soll auch auf dem Gelände der seit Jahren stillgelegten Glashütte angebracht worden sein, heißt es aus dem Gemeinderat. Inzwischen ist es aber wieder weg.

Amtierender Bürgermeister Konrad Adam will alles tun, um die Veranstaltung in seiner Gemeinde zu verhindern. "So etwas hat in Altenstadt nichts verloren." Er hat alle drei Fraktionen hinter sich. Am Montag, 21. August, treffen sich die Sprecher der Parteien und Adam im Rathaus. Sie wollen das weitere Vorgehen abstimmen. Alle notwendigen Stellen - von der Polizei bis zum Verfassungsschutz - seien schon eingeschaltet. Die Ermittlungen liefen, weiß Adam.

Eigentümer: ein Skandal

CSU, SPD und Freie Wähler ziehen an einem Strang. Sollte sie das rechte Treffen nicht verhindern können, denken die Kommunalpolitiker an eine große überparteiliche Gegenveranstaltung, etwa nach dem Motto "Altenstadt gegen rechts".

Das mit Altlasten verseuchte Beyer-&-Co.-Gelände gehört der IVV GmbH in Nürnberg. Geschäftsführer der Immobilien Vertrieb & Verwertungsgesellschaft mbH ist der Nürnberger Rechtsanwalt Norbert Oswald, der frühere Insolvenzverwalter nach der Beyer&Co.-Pleite. Der Jurist fiel am Freitag aus allen Wolken, als er von unserer Redaktion von den Plänen von "Aryan Brotherhood Eastside" erfuhr. Er versicherte in einer umfangreichen Stellungnahme, dass am 2. September definitiv keine rechtsradikale Veranstaltung auf seinem Gelände stattfinden werde. "Das wäre ein Skandal."

Eigentlich sollte das Beyer-Grundstück längst leer sein. Nach einem Brand im März 2016 teilte das Landratsamt im Dezember den damals 38 Mietern mit, dass sie ihre Unterkünfte räumen müssten, weil der Brandschutz nicht gewährleistet sei. Laut Pressesprecherin Claudia Prößl ist etwa die Hälfte der Mieter inzwischen freiwillig ausgezogen. "Vom Rest laufen von einem Teil demnächst die verlängerten Fristen aus. Beim anderen Teil muss wohl mit förmlichen Nutzungsuntersagungen gearbeitet werden."

Polizei: ein heißes Eisen

Das Polizeipräsidium Oberpfalz spricht von einem "heißen Eisen", das sie auf dem Schirm habe. Derzeit würden alle rechtlichen Möglichkeiten geprüft. Da sich die Ermittlungen im Anfangsstudium befänden, wolle man sich bedeckt halten, bat Oberkommissar Dietmar Winterberg von der Pressestelle um Verständnis.

Auch das Landratsamt erörterte am Freitag die Vorgehensweise. Mit den übrigen befassten Sicherheitsbehörden würden die weiteren Schritte geprüft, ließ Claudia Prößl wissen. Insbesondere könnten Brandschutz, Baurecht, Gaststätten- und Versammlungsrecht relevant sein.

Ins Rollen gebracht hat die Gegen-Aktivitäten die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Bayern in Weiden. Sie habe den Tipp bekommen, dass "Aryan Brotherhood Eastside" via Facebook zu der Veranstaltung in Altenstadt/WN einlädt, verrät Leiter Arno Speiser. Er informierte daraufhin die Koordinierungs- und Fachstelle der Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Neustadt/WN. Von dort schaltete Anna Schätzler sofort die Gemeinde Altenstadt ein, die von den Plänen noch nichts mitbekommen hatte. "Wir sind froh, dass wir frühzeitig reagieren können", sagt Schätzler.

Im Visier des Staatsschutzes

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