09.02.2018 - 20:10 Uhr
Altenstadt an der Waldnaab

Bürgerentscheid um einen Brunnen am Pfarrplatz "Es geht uns nicht um Streit"

Braucht Altenstadt einen begehbaren Brunnen mit beleuchteten Wasserfontänen? Diese Frage stellen die Freien Wähler und streben einen Bürgerentscheid an. Aktuell sammeln sie dafür Unterschriften.

Aktuell wird viel diskutiert über den Altenstädter Pfarrplatz vor dem Heimatmuseum. Ob dort bald ein Brunnen plätschern soll, dürfen die Einwohner höchstwahrscheinlich bald selbst entscheiden. Bild: gsb
von Maria Oberleitner Kontakt Profil

Altenstadt. Als sich die Pläne für eine Neugestaltung des Pfarrplatzes im vergangenen Herbst verdichteten, suchten die Gemeinderäte Pflaster aus, diskutierten über Beleuchtung und Sitzgelegenheiten und beratschlagten über den "neuen" Innenbereich. Architekt Klaus Stiefler vom Büro RSP aus Bayreuth hatte ihn als "Ort der Begegnung" geplant. Vorschläge waren unter anderem eine Info-Skulptur, Strichcodes im Bodenbelag - oder ein begehbarer Brunnen mit sieben beleuchteten Wasserfontänen. Rund 70 000 Euro würde dieser nasse Spaß kosten.

Die Freien Wähler stimmten im Oktober geschlossen gegen einen solchen Brunnen, trotzdem erreichte der Vorschlag eine Mehrheit im Gemeinderat. "Unter den Aspekten Kosten, Energie und Nachhaltigkeit ist ein solcher Brunnen unserer Meinung nach nicht die optimale Lösung", sagt Bernhard Pscheidt, Vorsitzender der Freien Wähler. In jener Oktober-Sitzung des Gemeinderats hörte auch Wilfried Siebert zu. Er erinnert sich: "Ich war da, weil diskutiert wurde, ob die Traindorfstraße, in der ich wohne, eine Spielstraße werden soll. Da habe ich das erste Mal von den Wasserfontänen gehört." Von Anfang an war er überzeugt, dass der Brunnen "nicht zu uns ins Dorf" passen würde. "Auch meine Nachbarn haben darüber nur den Kopf geschüttelt."

Altenstadt rückt zusammen

Der Brunnen am Rathaus sei keine 100 Meter Luftlinie entfernt, argumentiert Pscheidt. "Das sieht vielleicht in einer Münchener Fußgängerzone gut aus. Aber brauchen wir tatsächlich beleuchtete Wasserfontänen?" Niemand sei gegen eine Umgestaltung des Platzes, ganz im Gegenteil. Jedoch: "Die Demokratie, die ich in den letzten Wochen ein wenig vermisst habe, wäre durch einen Bürgerentscheid auf jeden Fall gegeben." 400 Unterschriften (10 Prozent der Altenstädter) braucht ein Bürgerbegehren, damit ein Entscheid stattfinden kann. "Die Abstimmung soll demokratisch werden, Bürger können also auch für einen Brunnen stimmen." Sobald 800 Altenstädter an der Abstimmung teilnehmen, ist sie gültig. Und diesen Fall hält Pscheidt für durchaus realistisch. "Ich habe den Eindruck, Altenstadt rückt gerade zusammen. Wir möchten die Unterschriftenlisten nächste Woche im Rathaus abgeben", kündigt er an. Eine Woche sammelten sie Unterschriften. "Und mir wäre dabei noch niemand begegnet, der für einen Brunnen argumentiert hätte." Stattdessen erzählt Pscheidt von Politikverdrossenheit und Sätzen wie: "Wir haben ja eh keinen Einfluss darauf, was die im Rathaus entscheiden."

Auch Wilfried Siebert hat in den letzten Tagen selbst Unterschriften gesammelt. Der 73-Jährige ist zusammen mit Peter Hofmeister verantwortlich für den Antrag auf Bürgerentscheid. Nachdem ihm das Thema Brunnen keine Ruhe gelassen hatte, forderte er die Räte bei einer Bürgerversammlung im November dazu auf, sich Gedanken über eine Alternative zu machen. "Ohne eine Wortmeldung der Gemeinderäte wurde meine Forderung - obwohl sie von den Anwesenden bei der Bürgerversammlung mehrheitlich unterstützt wurde - abgelehnt." Er hatte sich mehr erhofft. Schließlich kam Pscheidt mit dem Vorschlag eines Bürgerentscheids auf ihn zu.

Verschiedene Geschmäcker

"Ich kann keinem Gemeinderat vorschreiben, sich zu äußern", verteidigt sich Bürgermeister Ernst Schicketanz. Im Gemeinderat habe es eine deutliche Mehrheit für den Brunnen gegeben. "Und auch finanziell stehen wir gut da und bekommen Fördergeld. Wir hätten keinen Kredit aufnehmen müssen, um den Brunnen zu bauen." Aber Geschmäcker seien nunmal verschieden. "Das ist Demokratie." Nach Eingang der Listen werde die Gemeinde diese zunächst prüfen. "Wenn alles seine Richtigkeit hat, sollte die Abstimmung in den nächsten drei Monaten stattfinden", kündigt der Bürgermeister an. "Ursprünglich wollten wir im März zwar die Aufträge vergeben, aber die Pläne liegen dann vorerst auf Eis."

"Opposition", sagt Wilfried Siebert, "ist immer leicht". Doch bei so vielen laufenden Kosten könne er das Projekt Brunnen einfach nicht gutheißen. "Der Grundtenor des Bürgerbegehrens ist aber ganz simpel: Es geht uns nicht um Streit."

Ich stelle den Antrag, dass der Gemeinderat die Beschlussfassung der Umgestaltung des alten Pfarrplatzes mit Wasserfontänen überdenkt [...] und eine alternative Möglichkeit der Umgestaltung erörtert und beschließt.Wilfried Siebert in der Bürgerversammlung am 16. November 2017

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