28.08.2014 - 00:00 Uhr
Oberpfalz

40-Jähriger entgeht Einweisung in die Forensik - Wohnungseinbrecher rastet in der JVA aus Statt Psychiatrie länger in Haft

Symbolbild: dpa
von Autor HWOProfil

Die Problematik war klar umrissen. Der 40-jährige Angeklagte hatte bereits sechs Jahre in der Psychiatrie zugebracht und nach seiner Entlassung Wohnungseinbrüche begangen. Sollte er nun wegen Ausrastern in der JVA Amberg in die Forensik zurück? Die Erste Strafkammer beim Landgericht verneinte das. Sie schickte den Mann stattdessen für 15 Monate hinter Gitter und sorgte so dafür, dass die Haftzeit des gebürtigen Franken verlängert wird.

Am zweiten Verhandlungstag wurde deutlich: Der 40-Jährige leidet an einer schizophrenen Erkrankung. Doch als er dann in der JVA Amberg als Häftling Straftaten beging, war er nach Ansicht einer Gutachterin zwar vermindert schuldfähig, nicht aber gänzlich für sein Tun unverantwortlich. In der Anklageschrift standen eine Körperverletzung, mehrere Beleidigungen von Vollzugsbeamten und eine versuchte gefährliche Körperverletzung.

Das alles soll in jähem Zorn geschehen sein. Zwei der Vorgänge wurden während des Prozesses von der Strafkammer eingestellt. Die beiden anderen blieben allerdings in der Diskussion.

Beamten angespuckt

Die Richter hielten es letztlich für erwiesen, dass der 40-Jährige durch die geöffnete Kontaktklappe seiner Zelle mit einem Löffelstiel in Richtung eines draußen vor der Tür stehenden Mannes aus dem Wachpersonal eine stichartige Bewegung machte, den Beamten dann zwar nicht traf, ihn allerdings kurz darauf anspuckte. Diese jähe Attacke, sagte der Betroffene als Zeuge, habe ihm erheblich zu schaffen gemacht. Außerdem ging die Kammer unter Vorsitz von Richterin Roswitha Stöber davon aus, dass der 40-Jährige einen weiteren uniformierten Bediensteten als "Hurensohn" bezeichnet hatte.

Konnten solche Tatbestände für eine erneute Unterbringung ausreichen? Das Benehmen des Häftlings sei durchaus auffällig gewesen, hieß es in der Urteilsbegründung. Doch eine weitere Einweisung in die Forensik wurde nicht angeordnet. Stattdessen bekam der 40-Jährige 15 Monate Haft. "Er sitzt momentan in Straubing, wird dort im Strafvollzug mit Medikamenten behandelt", sagte die Vorsitzende und verwies darauf, dass eine Unterbringung nach obergerichtlicher Rechtsprechung schwere Taten voraussetze.

Für Tat entschuldigt

Die Kammer schloss sich in ihrer Entscheidung dem Antrag von Staatsanwältin Manuela Zeller an. Verteidiger Achim Groepper (Frankfurt) hatte die Ahndung ins Ermessen des Gerichts gestellt, sich aber klar gegen eine Einweisung in die Psychiatrie ausgesprochen.

Die letztlich zur Aburteilung stehenden Sachverhalte gab der Angeklagte am zweiten Prozesstag zu, er entschuldigte sich dafür.

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