01.09.2014 - 00:00 Uhr
Oberpfalz

"Keine Drohnen in der Oberpfalz" kritisiert Informationspolitik der US Army - Weitere Aktionen ... Drohnen-Verzicht: BI hegt da ihre Zweifel

von Autor USCProfil

Die Bürgerinitiative "Keine Drohnen in der Oberpfalz" misstraut dem für sie überraschenden teilweisen Verzicht der US-Armee auf Nutzung der Überflugkorridore für den Typ "Hunter". Dies gelte nämlich nicht für die anderen bereits stationierten Drohnen "Raven" und "Shadow". Auch wird laut BI-Sprecherin Heidi Kaschner mit keiner Silbe auf die angedachte Stationierung des "Skywarriors" ab 2017 eingegangen. Die BI kündigte deshalb weitere öffentliche Aktionen an.

Bei einer Versammlung in der Alten Kaserne stellte Kaschner die Frage in den Raum, warum die Amerikaner wohl auf die Nutzung des Korridors durch den "Hunter" verzichtet hätten. "Nicht etwa weil man eingesehen hat, dass es nicht rechtens ist über die Köpfe der Zivilbevölkerung hinweg mit unbemannten Flugkörpern, welche bewaffnungsfähig sind, zu fliegen. Oder weil man diese Überflüge jetzt im eigenen Land, also in Amerika, trainiert oder gar den Einsatz der Drohnen einschränkt oder einstellt." Einzig die Anforderung des Bundesministeriums der Verteidigung nach Herstellerangaben für diese Drohne habe zu einem Verzicht geführt. Der Hersteller habe nach Aussagen der US Army diese Angaben nicht offenlegen wollen. Die Genehmigung des Überflugkorridors ist nach Darstellung Kaschners auf unbestimmte Zeit ausgesprochen worden, ohne zeitliche Begrenzung. "Also bleibt auch weiterhin die Option bestehen, aus einem Großteil der nördlichen Oberpfalz einen Truppenübungsplatz zu machen."

Wie die Informationspolitik der US-Army gehandhabt werde, habe man ja gesehen. So habe der Chef des Stabes und stellvertretende US-Kommandeur am 6. Mai behauptet, die Fluggenehmigung gelte nur ein halbes Jahr. Die Korridore unterliegen laut Kachner keiner zeitlichen Begrenzung. Ebenso falsch sei die Begründung, warum die Drohnen von Grafenwöhr nach Hohenfels fliegen sollten. In der kleinen Anfrage, die Eva Bulling-Schröter, Bundestagsabgeordnete der Linken, am 11. November 2013 gestellt habe, sei die Antwort gewesen, dass dieser Überflug der Aus- und Weiterbildung mit dem "Hunter" sowie zur Inübunghaltung der in Grafenwöhr stationierten US-Streitkräfte zu deren Verwendung in Einsatzgebieten diene. Beide Male habe der Stabschef bewusst die Unwahrheit gesagt.

Bereits aus einem Artikel in "stars and stripes" aus dem Jahr 2010 gehe hervor, dass zu diesem Zeitpunkt die Stationierung von US-Drohnen der Serie "Hunter" in Grafenwöhr, Hohenfels und auch noch an anderen Standorten in Europa geplant gewesen sei. Zur Absturzrate sei am 21. Juni ein Artikel veröffentlicht worden, wonach es seit 2001 mit den großen Drohnen der US Army 418 Unfälle gegeben habe. Kleinere Drohnen seien in dieser Aufstellung nicht berücksichtigt. "Zu dieser Frage wirft die Bundesregierung Nebelkerzen. Sie spricht von verschiedenen Arten von Landungskategorien. So wie weder die US Army noch die Bundesregierung zu den Absturzraten der Drohnen Fragen beantworten wollen, will die Bundesregierung auch den US-Drohnenkrieg unter Einbeziehung von Basen speziell in Ramstein nicht aufklären."

Die BI werde weiter wachsam bleiben, sei es um eine Nutzung des Überflugkorridors zu verhindern, sei es um weiter gegen die Anschaffung von sogenannten Kampfdrohnen durch die Bundeswehr mobil zu machen, sei es um für ein gewaltfreies Miteinander zu demonstrieren.

Demnach findet am 4. Oktober in Neumarkt ein globaler Antidrohnentag statt. Geplant sind laut BI auch monatliche Mahnwachen. Am 20. Oktober treffen sich BI-Mitglieder mit Landrat Richard Reisinger. DGB-Kreisvorsitzender Wolfgang Berndt erklärte sich mit den Forderungen und Planungen der BI solidarisch und kündigte Unterstützung an.

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