30.08.2014 - 00:00 Uhr
Oberpfalz

Sommerloch gestopft Angemerkt

von Redaktion onetzProfil

Der kommunalpolitische Betriebsurlaub ist seit der neuen Amtsperiode des Stadtrates gestrichen. Der erstmals in Amberg installierte Ferienausschuss, der in seiner Besetzung dem Hauptausschuss entspricht, aber Beschlusskompetenzen des Stadtrates wahrnimmt, schließt nicht nur eine formale Lücke.

Sechs, acht Wochen Warteschleife, weil das lokalpolitische Placet fehlt, das ist nicht mehr unbedingt zeitgemäß. Auch öffentliche Verwaltungen verstehen sich immer mehr als Dienstleister und sehen sich nicht selten dem Vorwurf ausgesetzt, zu langsam zu arbeiten, obwohl es die lokalpolitischen Prozesse sind, die noch nicht zu einer Entscheidung gefunden haben.

Die Ferienzeit war nicht zuletzt deshalb auch immer ein gutes Argument, unliebsame Beschlüsse auszusitzen oder zu verzögern. Jetzt ist die Drückebergerei mit Urlaubs- oder Sitzungspausen-Ausreden vorbei und dieses Sommerloch gestopft. Das lässt sich augenzwinkernd auch ohne jeglichen Anflug eines publizistischen Eigennutzes so sagen. Die Stimmung war gut am Donnerstag. Ferien- und Urlaubszeit halt.

Im Blickpunkt Vordringlich allein reicht nicht mehr

Amberg. (zm) Fast war es eine nur rhetorische Frage, mit der sich Oberbürgermeister Michael Cerny am Donnerstag an den Ferienausschuss wandte. Die IHK sei an ihn herangetreten, eine Resolution zur Aufnahme des grenzüberschreitenden Metropolen-Bahnprojekts München- sowie Nürnberg-Prag zu unterstützen. Die Umsetzung würde bekanntermaßen eine Elektrifizierung der Strecke Nürnberg-Amberg und weiter über Schwandorf nach Prag mit sich bringen.

Seit Monaten setzen sich alle politischen Kräfte der Region für dieses Projekt ein und kämpfen aktuell für die Aufnahme in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans. Deshalb stand für Cerny außer Frage, sich als OB dieser Resolution anzuschließen. Mit dem Stadtrat im Rücken, würde der Bitte mehr Gewicht verliehen, wandte er sich an den Ferienausschuss und erhielt durchweg Zustimmung.

Als Petitesse am Rande fiel jedoch auf, dass es inzwischen nicht mehr um den reinen "vordringlichen Bedarf" geht, der bisher als Garant der Umsetzung eines Projektes galt. Jetzt gibt es die zusätzliche Kategorie "vordringlicher Bedarf + (plus)". Da soll der Wunsch jetzt hin.

Geld aufgetrieben

Amberg. (zm) Vorbehaltlich der Finanzierbarkeit genehmigte im vergangenen Jahr der Stadtrat den Bau eines Spielplatzes im Neubaugebiet "Schäflohe-Birkenfeld". Jetzt wurde Stadtkämmerer Franz Mertel fündig. Der Kreisverkehr bei der JVA kam günstiger als veranschlagt. Somit wurden 75 000 Euro für den Spielplatz frei, der Ferienausschuss stimmte zu.

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