18.04.2018 - 17:34 Uhr
Oberpfalz

Amberg bekommt das neue Landesamt für Pflege Behörden-Coup per Live-Übertragung

Selten hat Oberbürgermeister Michael Cerny eine Fernsehsendung so gefallen, wie die am Mittwochnachmittag. Um 13.45 Uhr erhält der Rathauschef via Info-Kanal Phoenix die Bestätigung, dass das neue Landesamt für Pflege nach Amberg kommt.

Bei seiner Regierungserklärung im Landtag verkündete Ministerpräsident Markus Söder die Entscheidung für Amberg.
von Uli Piehler Kontakt Profil

Dass Gespräche im Hintergrund laufen, wusste der OB. Nicht aber, dass Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der live auf Phoenix ausgestrahlten Regierungserklärung gleich so konkret wird. Jetzt ist es draußen: Das neu zu schaffende Landesamt für Pflege wird in Amberg angesiedelt. Cerny spricht von einem "großartigen Erfolg, der die Stadt und das Umland massiv stärken wird." Der Rathauschef hatte die Regierungserklärung am Mittwochnachmittag via TV verfolgt.

Etwa 100 Stellen

Wie der CSU-Landtagsabgeordnete Harald Schwartz geht auch Cerny von einer Größenordnung um die 100 Stellen in der neuen Behörde aus. "Pflege ist natürlich ein Zukunftsthema", hebt der Oberbürgermeister hervor und zeigt sich überzeugt: "Die Einrichtung wird in der Zukunft noch an Bedeutung gewinnen." Er versäumt nicht, die Hauptprotagonisten für den strukturpolitischen Coup zu nennen: "Das ist Albert Füracker und Harald Schwartz zu verdanken", sagt er. Der Finanzminister und der Landtagsabgeordnete hätten in München die entsprechenden Fäden gezogen. Noch in der vergangenen Woche waren mehrere Städte als mögliche Standorte für die neue Behörde im Gespräch. Der endgültige Beschluss, dieses Landesamt neu aufzustellen, sei erst in der Kabinettssitzung am Dienstag gefallen, erzählt Schwartz. Dass Amberg den Zuschlag bekommen habe, habe auch mit dem Abzug der Panzerbrigade 12 zu tun. "Die Konversion war bei der Standortentscheidung natürlich Thema", erklärt der Abgeordnete. Er spricht von einer "historischen Entscheidung für Amberg". Mit dieser Behörde ziehe ein weiteres Zukunftsprojekt in die Stadt. Schwartz verweist auf das Breitbandzentrum, das IT-Servicezentrum der Justiz und die geplante Verlagerung des Staatsinstituts für Frühpädagogik.

Termin mit Ministerin

Natürlich wird jetzt bereits über eine mögliche Adresse für die Behörde spekuliert. "Noch etwas zu früh", wie Oberbürgermeister Cerny betont. Zusammen mit Schwartz versucht er jetzt, so schnell wie möglich einen Vor-Ort-Termin mit Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) zu bekommen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Schon nächste oder übernächste Woche soll das Treffen stattfinden. In der Zwischenzeit sammelt die Stadtverwaltung Ideen, wo die Beamten untergebracht werden können. Seite 1, Kommentar

Das neue Landesamt für Pflege

Die Errichtung eines Landesamtes für Pflege ist Teil einer umfassenden Neuausrichtung der bayerischen Sozialpolitik. Konkrete Formen hat das bereits mit dem neuen Zuschnitt der Ministerien angenommen. Dem Gesundheitsministerium wurde das Mega-Ressort Pflege zugeordnet, was sich auch im Amtstitel niederschlägt: Melanie Huml ist offiziell Staatsministerin für Gesundheit und Pflege. Diese neue Schwerpunktsetzung ging bereits 2016 mit Strukturpolitik einher. Das Kabinett von Horst Seehofer hat bei einer Klausurtagung im Juli 2016 den Umzug des Gesundheitsministeriums nach Nürnberg beschlossen. "Die Behördenverlagerung nach Nürnberg ist Teil der Heimatstrategie", hieß es damals. Schon 2017 zogen die ersten Ministerialbeamten nach Franken. Eine Kopfstelle soll in München bleiben.

Vielleicht war auch die räumliche Nähe zum neuen Ministeriumssitz ein Argument für Amberg als Standort des neuen Landesamtes. Zu dessen Aufgaben hat sich am Mittwoch der stellvertretende Pressesprecher des Ministeriums, Julius Müller, geäußert. Demnach sollen in der neuen Behörde " Aufgaben, die bisher auf verschiedene Stellen verteilt sind, effektiv gebündelt werden". Dazu gehörten insbesondere pflegefachliche Themen, aber auch die Hospiz- und Palliativversorgung und zukünftig auch der Vollzug des neuen Landespflegegelds. "Dadurch ist sichergestellt, dass die Hilfe besser bei den Menschen ankommt", erklärte Müller. (upl)

Das ist ein großartiger Erfolg, der die Stadt und das Umland massiv stärken wird.Oberbürgermeister Michael Cerny
Die Konversion war bei der Standortentscheidung natürlich Thema.Landtagsabgeordneter Harald Schwartz
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