29.03.2018 - 11:34 Uhr

Ambergs OB verteidigt Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Cerny lässt Blitzer-Kritiker abblitzen

Der Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit hat ein elementares Ziel: Es soll für mehr Sicherheit und Rücksicht im Straßenverkehr sorgen. Doch es gibt einen Kritikpunkt: Das Modell ist nicht auf finanziellen Gewinn ausgerichtet. Laut OB Michael Cerny, der Vorsitzender der Vereinigung ist, führt das mancherorts zu der Befürchtung, die Beteiligung könnte die Gemeindekasse über Gebühr belasten.

Bild: Timo Ferstl
von Thomas Kosarew Kontakt Profil

"Und plötzlich findet wieder jeder einen Parkplatz" - derartige Nachrichten aus den Mitgliedskommunen sind laut Cerny ein Indiz dafür, dass das Konzept des Zweckverbands aufzugehen scheint - ein aktives Vorgehen an echten Gefahrenpunkten. Der OB: "Geblitzt wird deshalb nur dort, wo es auch sinnvoll ist. Und auch der ruhende Verkehr wird in den Bereichen überwacht, in denen es im Sinne der Parkgerechtigkeit oder zum Freihalten von Rettungswegen nötig ist." Dennoch gibt es auch vereinzelte Kritik am Modell und die Ansicht, es würde streckenweise den kommunalen Haushalt belasten. Der Vorwurf laute, eine Teilnahme würde sich nicht lohnen. Eine Aussage, die der Verbandsvorsitzende so nicht stehen lassen möchte, zumal die Verkehrssicherheit seiner Ansicht nach als oberstes Ziel nicht in Frage steht.

Cerny wörtlich: "Kern und Legitimation des Zweckverbands ist die Tatsache, dass die Behörde im Gegensatz zu privaten Dienstleistern nicht gewinnorientiert ausgerichtet ist." Im Vordergrund habe vielmehr stets die Prämisse gestanden, dass im Zusammenschluss von Kommunen eine Dienstleistung möglich ist, die von der einzelnen Gemeinde nicht oder nur unter enormem Aufwand zu leisten sei: "Selbst die Stadt Amberg wäre nicht in der Lage, die Technik und das Personal für das sogenannte Blitzen wirtschaftlich auszulasten." Der Zweckverband stelle seine Mitarbeiter und Überwachungstechnik zu festen Stundensätzen zur Verfügung - und zwar dort, wo es die Gemeinde wünscht, völlig unabhängig von zu erwartenden Verwarnungs- oder Bußgeldern. Eventuelle Einnahmen durch Knöllchen würden den Kommunen allerdings zu 100 Prozent zurückerstattet. Die Fahrerermittlung und Korrespondenz bis hin zur Vollstreckung sei bereits in den Stundensätzen enthalten. Auch über diese Kosten möchte Cerny etwas sagen: "Natürlich kann es sein, dass eine Kommune über einen bestimmten Zeitraum mehr für Einsatzstunden des Zweckverbandes ausgibt, als sie über Strafzettel einnimmt. Dann aber davon zu sprechen, das System würde sich nicht lohnen, man verzeihe mir die Deutlichkeit meiner Worte, halte ich für ein grobes Missverständnis." Gerade wegen der "durchwachsenen Erfahrungen" mit privaten Dienstleistern hätten sich die Bürger von "Wegelagerern abgezockt" gefühlt, argumentiert Cerny.

Die Kommunalpolitik habe sich damals den Vorwurf gefallen lassen müssen, dass nicht dort geblitzt würde, wo es der Sicherheit aller dient, sondern nur dort, wo am meisten Autofahrer erwischt würden. Der Vorsitzende vertritt die Meinung, "dass eine gemeinsame Anstrengung für mehr Rücksicht, Sicherheit und Miteinander in unseren Heimatgemeinden nicht das Ziel haben sollte, in erster Linie die Gemeindekassen zu füllen". Als Rathauschef müsse er ganz klar sagen: "Wenn sich bei einer Messung an einem vermuteten Gefahrenschwerpunkt die Verkehrsteilnehmer rücksichtsvoller als erwartet gezeigt haben, ist mir das im Sinne unseres Miteinanders Lohn genug."

Kern und Legitimation des Zweckverbands ist die Tatsache, dass die Behörde im Gegensatz zu privaten Dienstleistern nicht gewinnorientiert ausgerichtet ist.OB Michael Cerny in seiner Funktion als Vorsitzender des Zweckverbandes Kommunale Verkehrssicherheit
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