Harald Schwartz kämpft um militärische Weiternutzung der Leopoldkaserne
Amberg als Nato-Standort

Wird die Leopoldkaserne vielleicht doch weiter militärisch genutzt? In diese Richtung geht ein Vorstoß des CSU-Landtagsabgeordneten Harald Schwartz. Das Bild entstand im Sommer 2013 bei der Verabschiedung der in der Kaserne stationierten Soldaten zum Einsatz in Afghanistan. Archivbild: Huber
Politik
Amberg in der Oberpfalz
26.03.2018
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"Das ist sicher keine gmahte Wiesn. Aber es gibt eine Chance." Zitat: Landtagsabgeordneter Harald Schwartz (CSU)

Was wird aus der Leopoldkaserne? Bei der Suche nach einer Nachfolgenutzung bringt Landtagsabgeordneter Harald Schwartz jetzt die Nato ins Spiel. Das Verteidigungsbündnis sucht gerade dringend nach einer Immobilie. 

Die Nato-Verteidigungsminister haben bei ihrem Treffen in Brüssel Mitte Februar eine neue Kommandostruktur vereinbart. Deutschland soll demnach für Transport und Logistik zuständig sein und bis zum Sommer ein "Kommando Strategische Verlegung" bilden. Dabei geht es um ein Zentrum für Logistik und Transport. Etwa 300 Fachleute sollen sich dort Gedanken über die Frage machen, wie Truppen und Material in einem Bündnisfall schnell innerhalb Europas verlegt werden können.

Ulm als Favorit

"Wenn man im Spannungs- oder Krisenfall schnell Truppenbewegungen über große Strecken innerhalb Europas unternehmen will, dann muss das genau geplant sein und mit großer Geschwindigkeit und Effizienz vor sich gehen", zitierte die Deutsche Presseagentur Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach der Bekanntgabe des Beschlusses und schrieb weiter, dass es hinter den Kulissen bereits erste Festlegungen gebe, die Einrichtung im Raum Köln/Bonn entstehen zu lassen. Dort sind die Streitkräftebasis und das Streitkräfteamt der Bundeswehr ansässig. Köln/Bonn scheint aber mittlerweile aus dem Rennen zu sein. Das Verteidigungsministerium präferiert derzeit den Standort Ulm, wo das Multinationale Kommando Operative Führung der Bundeswehr ansässig ist. "Vieles spricht für Ulm", teilt die Pressestelle des Ministeriums mit. Und weiter: "Die Festlegung des Standortes ist ein Teil der laufenden Planungen."

Nicht erst seit dem Großen Zapfenstreich in Amberg versucht Harald Schwartz, den politischen Entscheidungsträgern aber die bald leerstehende Leopoldkaserne als Standort schmackhaft zu machen. Wie in solchen Fällen üblich, werden Gesprächstermine vereinbart und Briefe verschickt. Post aus Amberg haben unter anderem Verteidigungsministerin von der Leyen, Ministerpräsident Markus Söder, die Staatssekretäre im Verteidigungsministerium und der Chef der Staatskanzlei in München erhalten.

Das ist sicher keine gmahte Wiesn. Aber es gibt eine Chance.Landtagsabgeordneter Harald Schwartz (CSU)


"Wir sind keinesfalls in der Pole-Position", erklärt Schwartz, fügt aber eine rhetorische Frage an: "Wäre es richtig, nur Projekte zu verfolgen, die sicher klappen?" Endgültig entschieden werde die Standortfrage erst im Juni. Wenn sein Vorschlag im Sande verlaufe, werde Amberg wenigstens wahrgenommen. Schwartz hat seinen Briefen ein Acht-Punkte-Papier mit Argumenten für Amberg beigefügt. Die Lage zwischen den beiden Truppenübungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels wird da unter anderem angeführt, die Akzeptanz einer solchen Einrichtung in der Bevölkerung und die Militärgeschichte der Stadt, aber auch technische Dinge, wie die IT-Infrastruktur (OTH und Industrie 4.0) sowie die Verkehrsanbindung. Oben auf der Pluspunkt-Liste steht die Liegenschaft. In Amberg müsse der Bund nichts mieten, könne eine Immobilie nutzen, die sich bereits in seinem Eigentum befindet.

Söder pro Amberg

"Das ist sicher keine gmahte Wiesn. Aber es gibt eine Chance", sagt Schwartz. Auch, weil sich Ministerpräsident Markus Söder mittlerweile für den Standort Amberg positioniert habe. "Die Entscheidung ist ein Politikum." Auch Bundestagsabgeordneter Alois Karl und Oberbürgermeister Michael Cerny sind über den Vorstoß informiert. "Ein solches Nato-Kommando wäre natürlich eine herausragende Nutzung für die Kaserne und für Amberg ein großer Gewinn", sagt Cerny. Die Stadt werde ihren bislang eingeschlagenen Weg weitergehen. "Die Bemühungen zum Ankauf der Kaserne gehen davon unabhängig parallel natürlich weiter."

Kämpfen erlaubt
Angemerkt von Uli Piehler

Klar ist das Wahlkampf. In 201 Tagen stimmen die Bayern über die Zusammensetzung des nächsten Landtages ab und Harald Schwartz von der CSU will wieder mit möglichst vielen Stimmen zum Abgeordneten gewählt werden. Da verwundert es nicht, dass er mit einem aufsehenerregenden Vorschlag an die Öffentlichkeit tritt.

So muss der Wahlkampf sein: Dass Politiker Lösungsvorschläge präsentieren, über die besten Ideen streiten und Netzwerke in Gang setzen. Sie wissen, dass sie sich spätestens am Wahltag am Erfolg ihrer Bemühungen messen lassen müssen. Wer nichts riskiert, hat schon verloren.
1 Kommentar
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Hubert Senf aus Schwandorf | 29.03.2018 | 10:52  
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