13.11.2017 - 19:48 Uhr
Oberpfalz

Hauptausschuss berät über zusätzliche Ausgaben Geld ist nicht das Problem

Sollte man bei den aktuell günstigen Zinsen nicht Schulden machen? Diese Frage hat Michael Cerny in Sachen Stadthaushalt 2018 auch schon gehört. Er will aber nicht.

Natürlich ist die Glaskathedrale aus der Werkstatt des berühmten Architekten Walter Gropius nur aus einer bestimmten Perspektive hinter Gittern, doch mit dem Bauhaus-Jubiläum im Jahr 2019 will die Stadt einiges investieren, um dieses Bauwerk am Bergsteig viel stärker und besser in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. Bild: Hartl
von Markus Müller Kontakt Profil

Die Zinsen sind ja nur das Eine, erklärte der OB zum Auftakt der Haushaltsberatung im Hauptausschuss. Doch es müsse auch getilgt werden. "Und unsere Nachfolger wollen noch Spielräume haben." Also gab Cerny das Credo des Schuldenabbaus aus, bevor die Anträge behandelt wurden, die die Parteien zusätzlich zu dem von der Verwaltung ausgearbeiteten Haushalt gestellt hatten. Wohl wissend, dass in dem Papierstapel einig größere Ausgabewünsche lauerten. Auf der anderen Seite erhält die Stadt laut OB derzeit deutlich mehr Steuereinnahmen, als sie es gewohnt ist: "Wir können uns bei der Wirtschaft und den Bürgern bedanken für die Mittel, die sie uns zur Verfügung stellen."

Auftragsbücher voll

Kämmerer Franz Mertel sah die öffentliche Hand aktuell so gut mit Geld versorgt, dass weitere Konjunkturprogramme zu erwarten seien. "Aber die Auftragsbücher der Firmen sind schon voll." Man finde oft niemand mehr, der Arbeiten zu einem vernünftigen Preis erledige. Die genaue Berechnung der Einnahmen fällt Mertel dieses Mal schwerer als sonst, weil die Schlüsselzuweisungen nicht mehr im Dezember, sondern frühestens im Januar bekanntgegeben werden. Auch die Bezirksumlage steht noch nicht genau fest.

Die SPD zeigte bei ihren Anträgen ein Herz für den Kämmerer, den die vielfältigen Ausgabenwünsche der Parteien in dieser Sitzung regelmäßig Sorgenfalten auf die Stirn treiben: Sie konzentrierte sich vor allem auf Prüfaufträge, die nicht sofort finanziell zu Buche schlagen. Für die CSU betonte deren Fraktionsvorsitzender Dieter Mußemann, manchmal sei es aber einfach wichtig, mit den Ausgaben auch ein Signal zu setzen, etwa mit den 100 000 Euro für das Amberger Welttheater, das 2019 wieder aufgeführt werden soll. Man müsse gelegentlich das Heft des politischen Handelns in die Hand nehmen und Themen vorantreiben, "sonst kommen wir nicht zu Potte".

Gegen Welttheater

Anders sah das Emilie Leithäuser (FDP): Sie und Amberger Bunt lehnten die Ausgaben für das Welttheater ab, "weil uns die Kosten zu hoch sind". Beschlossen wurde der 100 000-Euro-Ansatz dennoch. Die genehmigten Anträge der Parteien ließen die von Kämmerer Mertel ursprünglich vorgesehene Schuldentilgung in Höhe von 1,55 Millionen Euro (nach einigen Gegenrechnungs-Aktionen) schließlich auf einen Wert von knapp 330 000 Euro sinken.Etliche im Hauptausschuss beschlossene Anträge sind zunächst nicht mit Ausgaben verbunden, zum Beispiel weil es sich nur um Prüfaufträge handelt. Hier einige Beispiele:

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