01.02.2018 - 12:00 Uhr

Stadtrat lehnt Verzicht mit großer Mehrheit ab Kein Zweifel an Tiefgarage

Die Tiefgarage auf dem Bürgerspitalgelände wird gebaut. Daran lässt weder der Oberbürgermeister noch die Mehrheit der Stadträte einen Zweifel. Das bekommt jetzt auch eine Bürgerin gesagt, die diese Garage nicht will.

In der Bahnhofstraße soll die Einfahrt zu den geplanten Tiefgaragen entstehen. An der Beschlusslage ändert sich nichts. Bild: Steinbacher
von Andreas Ascherl Kontakt Profil

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Als Katrin Schön im November in der Bürgerversammlung beantragt hat, auf die Errichtung der Tiefgarage zu verzichten, sagte ihr OB Michael Cerny zu, ihr Einwand dagegen werde im Rahmen des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan berücksichtigt. Nun fand sich ihr Vorschlag, das so eingesparte Geld lieber in umweltfreundliche Mobilität zu investieren, als Tagesordnungspunkt im Stadtrat wieder. Mit dem entsprechenden Beschlussvorschlag der Bauverwaltung, das Aufstellungsverfahren für das Bürgerspitalareal wie geplant weiterzuverfolgen - mit Tiefgarage. Zur Begründung heißt es, eine derartige Änderung, wie sie von Katrin Schön beantragt worden sei, wäre nur möglich, wenn der gesamte Wettbewerb um die Bebauung des Geländes vollständig rückabgewickelt werde.

Kosten trägt Ten Brinke

Und das nur unter "Auslösung von Schadenersatzansprüchen gegenüber dem Wettbewerbssieger". Zudem trage die Kosten für den Baukörper der Tiefgarage im Bereich Bürgerspital ohnehin der Vorhabensträger Ten Brinke Bayern. "Die Tiefgarage im Bereich des Forums besteht bereits, hier wird ebenfalls kein Einsparpotenzial für die Stadt Amberg oder den Eigentümer der Immobilie gesehen." Frei werdendes Kapital für den Ausbau umweltfreundlicher Mobilität sei hier also auch nicht zu erwarten. "Die Stadt ist ja jeweils nicht der Investor", merkte Baureferent Markus Kühne am Montag im Stadtrat an. Auch beim Forum besitze mit der - städtischen - Gewerbebau GmbH ein "externer" Träger die Planungshoheit. Aber auch OB Michael Cerny zeigte sich nicht gewillt, von der jetzigen Planung abzuweichen. "Wir befinden uns jetzt fast am Ende, da fangen wir doch nicht wieder von vorne an", gab er zu bedenken. Ein Argument, das die meisten Stadträte nachempfinden konnten. Nur die Grünen wollten sich mit der Begründung nicht zufrieden geben. "Wir benötigen eine Einfahrt für die Tiefgaragen, wir müssen deswegen die Kanalisation verlegen", zählte Hans-Jürgen Bumes eventuelle Kosten für die Stadt auf.

Gegen zehn Stimmen

Und Helmut Wilhelm merkte an, der aktuellen Planung nichtsdestotrotz würden zwei Verkehrsgutachten existieren, die gegen eine Tiefgarageneinfahrt in der Bahnhofstraße sprechen. Die Abstimmung führte dann zum bekannten Ergebnis: Gegen die Stimmen von zehn Stadträten wurde der Beschlussvorschlag angenommen.

Wir befinden uns jetzt fast am Ende, da fangen wir doch nicht wieder von vorne an.OB Michael Cerny zum Antrag, auf den Bau der Tiefgarage auf dem Bürgerspitalareal zu verzichten

Tunnel-Vorschlag

Tja, der Bürger. Der hat Dieter Amann, dem altgedienten Stadtrat der SPD, keine Ruhe gelassen. Der Bürger wollte nämlich von ihm wissen, was es so kosten würde, wenn man tatsächlich einen Tunnel gräbt von der Bahnhofsgarage hin zur neuen Garage unter dem Bürgerspitalgelände und dem ehemaligen Forum. Und weil Dieter Amann jemand ist, der solche Fragen nicht lange unbeantwortet lässt, hat er sie am Montag im Stadtrat gestellt.

"Man sollte schon einmal sagen, was so etwas kosten würde", warf Amann in den Raum. Offenbar hatte Baureferent Markus Kühne mit exakt dieser Frage gerechnet und schon einmal grob überschlagen. Im zweistelligen Millionenbereich auf jeden Fall, so seine erste Hochrechnung. "Am Ende kostet die Zufahrt ein Vielfaches der Garage", nahm OB Michael Cerny eventuellen Befürwortern dieser Lösung vorsorglich den Wind aus den Segeln. Charmant sei die Idee durchaus, äußerte hingegen Markus Kühne - theoretische - Sympathien. Wäre die Bahnhofstraße nicht so breit, so seine Theorie, könnten sogar alle Keller an diesem Tunnel kurzerhand in private Tiefgaragen umgewidmet werden. Dem OB hingegen schmeckt diese Diskussion - wie alle, die sich um das Thema Tiefgarage drehen - inzwischen überhaupt nicht mehr. "Warum stellen wir am Ende wieder alles in Zweifel", fragte er das Gremium. "Ich frage doch nur, weil die Bürger fragen", bekam er von Dieter Amann zur Antwort.

Und für CSU-Fraktionschef Dieter Mußemann besteht angesichts eines Leserbriefs in der Amberger Zeitung noch lange keine Veranlassung, die Planungen neu zu fassen. "Jetzt reden wir von einem kleinen Loch, das wir graben werden, dann würden wir aber ein paar Hundert Meter langes buddeln", so sagte er. Im Übrigen sei die Tunnellösung eine uralte Idee seiner Fraktionskollegin Barbara Lanzinger, die vor Jahren schon ad acta gelegt worden sei. (ass)

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