10.08.2017 - 17:12 Uhr
Oberpfalz

Streit um Bahnlinien-Ausbau in Amberg Keineswegs eingetütet

Zwischen Amberg und Schwandorf liegen exakt 24,5 Bahnkilometer. In der Einschätzung, ob die Städte künftig zweigleisig und elektrifiziert verbunden sein werden, liegen Mandatsträger der Nachbarkommunen aber noch weit auseinander.

Der Ist-Zustand: Nur eingleisig geht es aus dem Amberger Bahnhof Richtung Osten weiter. Die hiesige CSU verspricht derweil, dass die Elektrifizierung und Zweigleisigkeit laut Bundesverkehrswegeplan 2030 kommt. In Schwandorf herrscht dagegen Skepsis. Foto: Wolfgang Steinbacher
von Michael Zeissner Kontakt Profil

Sie alle reden zwar von dem deutsch-tschechischen Bahngipfel, der am 26. Juli in Furth im Wald stattfand. Was dort auf höchster Ebene die Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), Dan Tok und Joachim Herrmann (CSU) genau vereinbart haben, daran scheiden sich jetzt die lokalpolitischen Geister. Als Reaktion auf eine eher verhaltene Empörung der SPD, weil die Genehmigungsplanung zum Ausbau der Bahnbrücke über die Regensburger Straße gestoppt wurde, konterte Oberbürgermeister Michael Cerny (CSU) mit dem Vorwurf, die Sozialdemokarten würden nicht mit offenen Karten spielen (wir berichteten).

Er lege sie hingegen auf den Tisch. Cerny verkündete in der Donnerstags-Ausgabe der AZ verhältnismäßig leise einen politischen Erfolg, der sehr wohl das Zeug zum großen Knall hat: Die Bahnstrecke Amberg-Schwandorf werde im Zuge des Metropolenbahn-Projektes München-Prag elektrifiziert und zweigleisig. Deshalb erübrige sich die einspurig ausgelegte Verbreiterung der Brücke über die Regensburger Straße.

Das war neu, sehr neu

Seit Mai wisse sehr wohl auch die SPD, dass das entsprechende Planfeststellungsverfahren nur aus diesem Grund gestoppt werden sollte, was inzwischen geschehen ist. Für die Amberger war das völlig neu. Ausgeplaudert hat es Martin Burkert (SPD), Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Verkehrsausschusses in Berlin, anlässlich eines Besuchs am Montag. Auch hinter seiner Feststellung verbirgt sich die Tatsache, dass der mehr als zehnjährige Kampf um die Elektrifizierung der Strecke Nürnberg-Amberg-Schwandorf-Furth im Wald erfolgreich entschieden sei. Im geltenden Bundesverkehrswegeplan 2030 steht das so nicht. Dort wird dieses Projekt nach wie vor im "Potentiellen Bedarf" geführt, aber eingeräumt, es könne in den "Vordringlichen Bedarf oder Weiteren Bedarf aufsteigen".

Skepsis in Schwandorf

Diese alles entscheidende Höhergruppierung findet statt, kündigte Ambergs Bundestagsabgeordnete Barbara Lanzinger (CSU) am 1. August per Pressemitteilung als ein Ergebnis des "Bahngipfels in Furth" an. "Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt wird die Metropolenbahn vom Potentiellen Bedarf in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplan hochstufen!", schrieb sie und bleibt dabei. Lanzingers Berliner Fraktionskollege aus Schwandorf, Karl Holmeier, der dortige Landrat Thomas Ebeling und Schwandorfs OB Andreas Feller (alle CSU) sind viel skeptischer.

Sie sehen sich veranlasst, noch genau dafür zu kämpfen, weil die Nürnberg-Amberg-Schwandorf-Lösung bei drei Planungsvarianten der Streckenführung der Metropolenbahn nur zweimal beinhaltet. Die in Amberg verbreitete Auffassung, dass es so kommt, wird vom Landratsamts-Sprecher in Schwandorf, Hans Prechtl, deshalb deutlich relativiert: "Diese Gewissheit ist bei uns bisher so nicht angekommen." (Angemerkt)

SPD klagt über Informationspolitik

Noch am Montag beklagte die SPD-Stadtratsfraktion bei einer Pressekonferenz noch, dass das Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Bahnunterführung in der Regensburger Straße im Juli eingestellt wurde. Ohne zu berücksichtigen, dass die Stadt wegen der anvisierten Elektrifizierung der Bahnlinie einvernehmlich mit der Deutschen Bahn ein neues Planfeststellungsverfahren anstoßen will. Am Donnerstag äußerte Fraktionschefin Birgit Fruth nun ihr Befremden über die Informationspolitik im Rathaus. "Warum die Information über das Ende des Planfeststellungsverfahrens, die nur teilweise und nicht in der ganzen Tragweite, in einer nichtöffentlichen Sitzung vor kurzem erst dem überschaubaren Kreis der Mitglieder des Bauausschusses dargelegt wurde, versteht man nicht", erklärt sie. Erst der Besuch des verkehrspolitischen Sprechers der SPD im Bundestag, Martin Burkert, bringe jetzt Licht ins Dunkel. (upl)

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