23.11.2017 - 07:35 Uhr
Oberpfalz

Verbandsräte bearbeiten Anträge Elf weitere Kommunen im Zweckverband

Die Verbandsräte befassten sich mit dem Antrag auf Mitgliedschaft von elf Kommunen. Weitere acht wollen sich auf der Basis einer Zweckvereinbarung anschließen. Jeweils einstimmig wurde dies genehmigt.

von Kristina Sandig Kontakt Profil

Ein Tagesordnungspunkt betraf das Satzungsrecht: nämlich die Anpassung der Preise für Nachtmessungen. Wie Köckritz erklärte, würden dafür aus Sicherheitsgründen zwei Personen eingesetzt. Laut Satzung würden dafür von den Mitgliedskommunen für die Überwachung des ruhenden Verkehrs zwei Mal 30 Euro verlangt. Beim fließenden Verkehr seien 100 Euro für den Mitarbeiter und 30 für eine weitere Person fällig. Der Geschäftsstellenleiter schlug dem Zweckverband vor, diese Pauschale von 30 auf 100 für Mitgliedskommunen zu erhöhen. Bei einer Gegenstimme wurde dies genehmigt. 

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