06.06.2017 - 11:58 Uhr
Oberpfalz

Wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser in der Region Sehnsucht nach der schwarzen Null

Wenn das Klinikum St. Marien im Jahresergebnis ein Defizit hat - 2016 waren es 1,29 Millionen Euro -, schrillen bei der Stadt als Träger nicht gleich die Alarmglocken. Denn das Krankenhaus kann diesen Verlust aus Gewinnvorträgen früherer Zeiten decken. Noch.

von Markus Müller Kontakt Profil

Wie viel Geld noch da ist, um auch weitere Jahresverluste auszugleichen, sagt Vorstand Manfred Wendl aus verständlichen Gründen nicht. Er drückt sich vorsichtig aus: "Sicher können wir nicht langfristig solche Defizite verkraften." Ziel müsse es sein, auch unter den gegenwärtig schwierigen Rahmenbedingungen "wieder auf eine schwarze Null zu kommen". Sonst müsse irgendwann doch die Stadt für das Defizit einspringen.

Im Landkreis Amberg-Sulzbach ist das schon so. Hier hat der Kreistag in den vergangenen Jahren stets zeitnah beschlossen, das im Kommunalunternehmen Krankenhäuser entstandene Defizit auszugleichen. Auch heuer wird das wieder so sein. Laut stellvertretendem Vorstand Roland Ganzmann wird das Jahresergebnis 2016 zwar erst bei der nächsten Sitzung des Verwaltungsrates festgestellt. In den Haushaltsberatungen des Kreisausschusses war aber bereits davon die Rede, dass es bei ungefähr 2,1 Millionen Euro liegen werde, und damit rund 650 000 Euro niedriger als ursprünglich angenommen.

Zum Nachteil der Kliniken

Dass es kommunalen Kliniken in der Größenordnung von St. Marien (Amberg), St. Anna (Sulzbach-Rosenberg) oder St. Johannes (Auerbach) derzeit so schwer fällt, Gewinn zu erwirtschaften, liegt nicht zuletzt an Entwicklungen, die Manfred Wendl jüngst in seinem Geschäftsbericht 2016 vor dem Stadtrat beklagte: Das neue Krankenhausstrukturgesetz habe nicht zu der beabsichtigten wirtschaftlichen und personellen Entlastung der Krankenhäuser geführt. Viele Entscheidungen fielen sogar zum Nachteil der Kliniken aus, etwa die "völlig unzulängliche Steigerung des Landesbasisfallwerts", der bestimmt, wie viel Krankenhäuser für die erbrachten Leistungen bekommen, und regelmäßig deutlich unter der Steigerungsrate für Personal- und Sachkosten liegt.

Zudem ist zusätzliches Pflegepersonal auf dem Markt oft gar nicht vorhanden; es würde den Krankenhäusern mit dem Pflegestellenförderprogramm auch nur zu 90 Prozent finanziert. Ebenso wenig ist laut Wendl die Vergütung für die ambulante Notfallversorgung kostendeckend. Die Pauschale bei Ersatzbeschaffungen bewertete er als viel zu niedrig. Als hoch problematisch stufte der Vorstand die "völlig unzureichende Investitionsfinanzierung der Kliniken" ein. Hier stelle der Freistaat einfach nicht genügend Fördermittel für den Investitionsbedarf zur Verfügung.

Zu viele kleine Häuser

Für bestimmte Maßnahmen gibt es überhaupt keine Zuschüsse, etwa für Küchen, obwohl "Krankenhausküchen zweifellos zu einer gesunden Versorgung der Patienten gehören", wie es der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl vor kurzem formulierte. Strobl ärgerte sich ferner darüber, dass Kliniken bei großen Baumaßnahmen für die Kosten von Containerunterbringung und Auslagerungen selbst aufkommen müssen.

Oberbürgermeister Michael Cerny weiß, dass hinter den einschlägigen Regelungen des Bundes die Überzeugung steht, die Krankenhaus-Landschaft in Deutschland sei immer noch zu groß. Daraus resultiert wirtschaftlicher Druck auf die kleineren Häuser. Der OB kennt aber ebenso die politischen Aufschrei-Mechanismen, die überall in Kraft treten, wo eine (noch so kleine oder unrentable) Klinik geschlossen werden soll.

"Wir haben in Deutschland viel zu viele kleinere Krankenhäuser", bestätigte bei der Diskussion über Wendls Bericht im Stadtrat die Bundestagsabgeordnete Barbara Lanzinger (CSU) die Berliner Sicht der Dinge. Einrichtungen der Schwerpunktversorgung wie in Amberg seien aber unverzichtbar, da sie schon über ihre Größe und die Fallzahlen ein Können produzierten, das den Patienten sehr zugute käme. (Angemerkt)

Verhandlungen mit Kliniken Nordoberpfalz

Da der Landkreis Amberg-Sulzbach auf Avancen der Amberger in Sachen Kooperation oder gar Fusion der jeweiligen Krankenhäuser ablehnend reagiert, führen die Verantwortlichen von St. Marien seit einiger Zeit intensive Gespräche mit den Kliniken Nordoberpfalz, die in Weiden ihre Zentrale haben.

Der Vorteil dieser Zusammenarbeit: Man erreicht hier in bestimmten Bereichen viel leichter die Größenordnungen bzw. Fallzahlen, die der Gesetzgeber haben möchte. So berichtet Manfred Wendl von guten Erfahrungen mit der Kooperation in der Neuroradiologie (Schlaganfallversorgung) oder beim gemeinsamen Perinatalzentrum (für Frühgeborene). Ab Juli werde man auch in der Neurochirurgie die Zusammenarbeit vertiefen. In den "intensiven Gesprächen" geht man laut Wendl Schritt für Schritt vor. Ziel sei es, Kooperationen zu entwickeln, von denen beide Seiten profitierten, ebenso wie die Träger und die Patienten, denen ja eine verbesserte und hochwertige Versorgung in der Region in erster Linie zugute käme. Parallel zu den Gesprächen zwischen Amberg und Weiden läuft eine kartellrechtliche Prüfung des Bundeskartellamts. Die Behörde schaut sich an, ob durch die Kooperation eine unzulässige marktbeherrschende Stellung erreicht wird oder ob sie zugelassen werden kann. Manfred Wendl geht davon aus, dass diese Prüfung sich noch hinziehen wird und über 2017 hinaus andauert. (ll)

Sicher können wir nicht langfristig solche Defizite verkraften.Klinikumsvorstand Manfred Wendl

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