11.08.2017 - 20:00 Uhr
Oberpfalz

Der Leseranwalt schreibt Digitales Hausrecht

Amberg/Weiden. "Man hat mir die Kommentarfunktion entzogen", beschwerte sich kürzlich eine Leserin darüber, dass sie auf unserer Onetz-Facebook-Seite nicht mehr zum Zuge käme. Die Frau meinte, sie habe den Eindruck, "die Redakteure agieren nach Willkür, oder wer hinterfragt und unbequem ist, wird gesperrt".

von Jürgen Kandziora Kontakt Profil

In seiner Antwort schrieb Thomas Webel, Manager Digitale Innovationen, unter anderem: "Die Kollegen beobachten FB-Nutzer eine Weile. Sie lassen einiges durchgehen, was sich am Rande unserer Netiquette bewegt. Denn dass Facebook nicht der Kanal ist, in dem in der Regel differenziert diskutiert wird, ist nichts Neues. Hier geht es häufig nicht um Fakten oder konstruktive Problemlösung, sondern um Emotionen. Das macht uns die Aufgabe nicht leicht. Denn ab einem gewissen Punkt müssen die Kollegen eingreifen, damit eine sachliche Diskussion noch möglich ist. Prinzipiell gilt: Auf unserer FB-Seite haben wir das Hausrecht.

Es geht dabei auch nicht um politisch links oder rechts - aus beiden Lagern müssen wir hin und wieder Kommentare sperren, von den Verschwörungstheoretikern ganz zu schweigen. Die Kollegen müssen schlicht und einfach dafür sorgen, dass der Tonfall konstruktiv bleibt. Das ist natürlich immer eine Einzelfallentscheidung und auch eine Gratwanderung. In Ihrem Fall haben die Kollegen diese Entscheidung am 7. Juli getroffen. Es handelt dabei um die Ausübung des digitalen Hausrechts mit dem Ziel, eine konstruktive Debatte zu ermöglichen."

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Hubert Senf

Anmerkungen hierzu:

In diesem Falle wurde eine Blockierung von Onetz durchgeführt mit Verweis auf das Hausrecht. Nicht nett, meist zu schnell, aber ist zu akzeptieren.

Was jedoch nicht zu akzeptieren ist sind Sperrungen (30 Tage Sperren) durch Facebook selbst. Facebook selbst verweist auch immer ab und an auf das digitale Hausrecht, was aber rechtlich mehrfach belegt "Blödsinn" ist, weil Facebook eben eine Plattform und kein Publisher ist.

Daher kann und sollte man in vielen Fällen die Klage gegen diese Sperren antreten. Viele bekannte Blogger wie Tim K.(um nur einen Fall Zu nennen) haben erfolgreich gegen Facebook geklagt, da Facebook ja keine kostenfreie Einbahnstraße ist sondern der Nutzer mit seinen Daten/ Inhalten zahlt.

Auch wenn das NetzDG wohl erst in ein paar Jahren als Verfassungswidrig eingestuft wird, soltle man die Klagemöglichkeit gegen Facebook wissen!

29.08.2018