Fast zwei Jahre Haft für Internet-Berserker
Hasserfüllte Einsamkeit

In einem bemerkenswerten Plädoyer ergründet die Staatsanwaltschaft die Motive eines notorischen Schmäh-Bloggers. Am Ende steht zweierlei: eine empfindliche Haftstrafe und ein beunruhigendes soziales Psychogramm.

Sollte das in erster Instanz gefällte Urteil Rechtskraft erlangen, dann muss Hans F. (Name geändert) für ein Jahr und zehn Monate einsitzen. Geahndet werden mit diesem Schuldspruch des Amberger Amtsgerichts diverse Beleidigungen vorwiegend via Internet, ein bagatellhaftes Waffendelikt sowie ein Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und der Besitz, respektive das öffentliche Zugänglichmachen, von kinderpornografischen Bildern und Videos.

Für den 64-Jährigen aus dem Landkreis ist das die zehnte Verurteilung meist einschlägiger Natur. "Wer ist Hans F.?", setzte nach sieben Verhandlungstagen Oberstaatsanwalt Thomas Strohmeier zu seinem Schlussplädoyer an. Er zeichnete darin das Bild einer gescheiterten Existenz und Persönlichkeit, die sich mit 47 Jahren bewusst "für ein asoziales Leben im wahrsten Wortsinne" entschieden habe. Das räumte Hans F. kurz zuvor als größte Selbstverständlichkeit selbst ein. "Ich wollte nicht mehr", antwortete er auf die Frage des Vorsitzenden, Amtgerichtsdirektor Ludwig Stich, weshalb er nach seiner ersten Haftentlassung 2000 - er saß eine Strafe wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern ab - beruflich nicht mehr Fuß gefasst habe.

Seither lebt Hans F. in einer aggressiv fordernden Haltung von staatlicher Unterstützung. Läuft es nicht so, wie er sich das vorstellt, oder bekommt er wegen seines dissozialen Verhaltens Probleme mit Behörden und der Polizei, fallen bei ihm sämtliche Hemmungen, wird er zum Berserker. Wie ein Drehbuch übernahm diese Dramaturgie auch Regie in diesem Strafprozess. Setzte Hans F. selbst zu seiner Verteidigung an, steigerte er sich nach wenigen Sätzen in ein diffuses, narzisstisches Rechtsverständnis hinein, stilisierte sich zum selbstlosen Verfechter einer uneingeschränkten Meinungsfreiheit als Grund- und Menschenrecht. In Wahrheit standen jedoch am Ende nur neuerliche Beleidigungen. Erst Ermahnungen des Gerichts bis hin zu einer dreitägigen Ordnungshaft wegen eines Nazi-Vergleichs brachten Hans F. dann wieder zur Räson.

Strohmeier, der schließlich eine zweijährige Haft forderte, hatte den 64-Jährigen genau beobachtet und kam zu dem Schluss, eine gescheiterte, "eher stille und leicht gehemmte" Persönlichkeit vor sich zu haben. Dieser alternde Mann vegetiere völlig alleine in seinem Elternhaus mehr vor sich hin, als dass er gesellschaftlich lebe. Aber abends, nachts "alleine vor dem PC", da werde Hans F. zu einem anderen Menschen und verliere in seiner Frustration über sein verpfuschtes Leben jegliche Kontrolle über sich. Das Ergebnis dieser Ausfälle seien unsägliche - das Gericht sprach später von menschenverachtenden - Beleidigungen. Beispielsweise gegen führende Repräsentanten der Landesmedienanstalt, die wegen gewaltverherrlichender, volksverhetzender, rassistischer und neonazistischer Inhalte die beiden Blogs von Hans F. auf den Index gesetzt hatten und ihn aufforderten, sie vom Netz zu nehmen. Hinzu kommen Schlüpfrigkeiten und Obszönitäten, die auf namentlich benannte junge Frauen abzielen. Die bei dem Angeklagten auf dessen Notebook gefundenen kinderpornografischen Inhalte verwunderten deshalb keinen der Prozessbeteiligten. "Es ist genau bekannt, wo die Vorlieben des Angeklagten liegen", kommentierte das Gericht in seiner Urteilsbegründung diesen Tatkomplex.

Hans F. hatte es seinem Verteidiger Michael Euler (Frankfurt/Main) nicht leicht gemacht. Mit etlichen Beweisanträgen versuchte er, das Waffendelikt und die Kinderpornografie-Vorwürfe zu entkräften. Dabei habe es sich jedoch nur um das "Aufzeigen theoretischer Möglichkeiten" statt entkräftende Tatsachen gehandelt, urteilte das Gericht. Hinsichtlich der angeklagten Beleidigungen zuckte Euler nur mit den Schultern. "Das ist nicht normal", kommentierte er diese Vorwürfe. Eine strafbefreiende Krankheitswertigkeit hatte ein Gutachter jedoch ausgeschlossen.

Sie haben sich für ein asoziales Leben im wahrsten Wortsinne entschieden.Oberstaatsanwalt Thomas Strohmeier
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